KARPFENTEICH

Anders als in den Niederlanden wird hierzulande gewiss keine Koalition an Afghanistan zerbrechen. Kein Politiker wird sich die Popularität von diesem Militäreinsatz ramponieren lassen. Nein, Herr Guttenberg ist ja auch privat in Kanada. Längst aber steht auch das stille Einvernehmen im Bundestag, ihn möglichst bald zu beenden – und nach Ergebnissen nicht zu fragen …… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Am Freitag hat sich Dr. Guido Westerwelle mal wieder zum Sozialstaat in Deutschland geäußert. Auf den TV – Fernsehbildern war er vor einer blauen Wand mit dem Schriftzug Auswärtiges Amt zu sehen. Der FDP-Chef nutzte den Hintergrund seines großen, internationalen Ministeriums zur optischen Aufwertung seines Auftritts. Das ist keineswegs verboten, wenn auch nicht gerade üblich.… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Das Ärgerlichste an der Krise um Griechenland ist die wirkliche Tatsache, dass sich das beliebte EU – Land nur mit unfassbaren und hinterlistigen Schummeleien in die Euro-Zone mogeln konnte. Das wiederum wirft die Frage auf, warum die EU und deren menschlischen Beauftragten und nichtmenschlichen Maschinen und Softwareprogrammen nicht deutlich schärfer in die griechischen Bücher geschaut… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

EU-Kommissar Oettinger hat die Europäer aufgefordert sich dringend um die Frage der Endlagerung von Atommüll zu kümmern. Dem HAMBURGER ABENDBLATT sagte er: “Wir haben in Europa längst nicht die Kapazität für die Endlagerung, die notwendig ist”, wurde er weiter zitiert. Oettinger kündigte eine EU-Verordnung zur Entsorgung von Atommüll an, die in diesem Jahr fertiggestellt werden… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Hilfen der Euro-Länder für Griechenland könnten sich nach einem Bericht des SPIEGEL auf 20 bis 25 Mrd. Euro belaufen. Dies sähen erste Überlegungen aus dem BMF vor, berichtete das Magazin vorab. Auf Deutschland entfielen knapp 20 Prozent der Hilfen, die teils aus Krediten und teils aus Garantien bestehen sollten. Abwickeln solle den deutschen Anteil die… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Gespräch mit den Vorsitzenden der EU-Ausschüsse aus Deutschland, Frankreich und Polen Deutscher Bundestag Dienstag, 23.02.2010 | 11:30 Uhr | Berlin Anlässlich der gemeinsamen Sitzung der EU-Ausschüsse im Format des „Weimarer Dreiecks“ laden die Vorsitzenden dieser Ausschüsse zu einem Pressegespräch ein. Sie informieren die Medien über das zweitägige Treffen. Gegenstand der Gespräche waren die Rolle der… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Russlands Ratifizierung der Reform des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) ist fur uns eine gute Nachricht. Trotzdem ist der aus Sicht der EU seit Jahren überfällige Schritt nur der Anfang eines dringend benötigten, tiefgreifenden Reformprozesses. Es geht um viel: Nur eine gelungene Strukturreform wird sicherstellen können, dass in Zukunft die Menschenrechte in den 47 Europarats-Staaten… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

… Natürlich muss ein Obama als überzeugter Ritter für die Menschenrechte den Dalai Lama in Washington empfangen, aber eben nicht so aufwendig ohne gemeinsame Pressekonferenz und auch nicht im für wichtige Gäste vorbehaltenen Oval Office. Und genauso müssen die Chinesen natürlich lautes Protestgetöse erheben, wie sie es immer tun, wenn das geistliche Oberhaupt der Tibeter… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Es soll Politiker in der EU geben, die nicht wissen, wie viele Nullen eine Milliardehat. Diese Grakik soll dabei helfen, Etatposten zu vergleichen, etwa mit märchenhaften Vermögen oder mit knappen Spendengeldern! http://zelos.zeit.de/wissen/2010-02/34-infografik-2-finanzkrise.pdf

Posted by Günter K.V. Vetter

Warum ist ein gemeinnütziges Tochterunternehmen der Arbeiterwohlfahrt für die Umsetzung des Konjunkturprogrammes II zuständig? http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/16/KlAnfr/ka16-13986.pdf

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