KARPFENTEICH

Kanalverstopfung statt Kulturvielfalt auf analogem Kabel Fast die Hälfte der Fernsehzuschauer erhalten ihr Programm über das analoge Kabel – dort wird entschieden, was den Deutschen und den EU-Mitbürgern als Fernsehprogramm angeboten wird. Ob Erotik- oder Teleshopping, alle rangeln um die begehrten Sendeplätze, denn diese sind rares Gut. Der Hamburger Fernsehsender Bibel TV hat jetzt die… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Der neue Personalausweis (nPA) wird wie geplant zum 1. November 2010 eingeführt. Das hat das Bundesinnenministerium jetzt nochmals bestätigt. Damit ist der Weg endgültig frei für den Ausweis im Scheckkartenformat. Für die öffentliche Verwaltung und Wirtschaftsunternehmen gilt es, jetzt zügig die Nutzungsmöglichkeiten des neuen Ausweises zu prüfen. Denn die auf dem Ausweis-Chip gespeicherten Identitätsdaten samt… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Konkrete Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung nicht verfassungsgemäß http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20100204_2bvr230706.html

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EuroBioRef” – ein europäisches Bioraffineriekonzept der Zukunft Eine europaweit koordinierte, effektivierte und intergrierte Prozesskette der Biomassenumwandlung vom Rohstoff Biomasse bis hin zu den fertigen biobasierten Produkten – das ist das Ziel des europäischen Großforschungsprojekts “EuroBioRef”, das jetzt mit 23 Millionen Euro durch das siebte EU-Forschungsrahmenprogramm gefördert wird. Zu den insgesamt 28 Partnern aus 14 Ländern… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Die schrillen Töne, mit denen die Finanzmärkte die Haushaltskrise in Griechenland begleiten, sind mittlerweile nichts Neues mehr. Neu ist dagegen die Diskussion über mögliche politische Folgen – jenseits der weiterhin im Raum stehenden Finanzhilfen. Die Diskussion kommt aus der Mitte des Euro-Raums, auch wenn ihr Urheber nicht Olli Rehn heißt. Der EU-Währungskommissar hat jetzt in… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Ministerpräsidenten dürfen ihre Zeit nicht nach Preisliste vergeben. PR und Politik müssen getrennt werden. Staatskanzleien sind keine Basare. Rüttgers und Tillich haben – wissentlich oder nicht – diese Grundsätze verletzt. Fototermin, Erwähnung in der Begrüßungsrede, kurzes Gespräch mit dem Regierungschef: Macht 8000 Euro inklusive Standgebühr für die “Denkfabrik Sachsen”. Zum Nachdenken über die Konsequenzen hätte… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Die Wahl von Benoît Battistelli zum Präsidenten des Europäischen Patentamts (EPA) in München: Die heutige Wahl ist ein erfreuliches Zeichen für die Stabilität des Europäischen Patentamts – gerade, nachdem auf EU-Ebene bereits wesentliche Fortschritte bei der Schaffung eines europäischen Patents erzielt werden konnten. Der neue Amtspräsident und das EPA werden bei der Umsetzung eines europäischen… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Frauen: Besser gebildet, schlechter bezahlt Gleiche Arbeitschancen und gleiche Entlohnung – dies waren 1911 die zentralen Forderungen beim ersten Internationalen Frauentag. Knapp hundert Jahre später haben die Frauen ihr Ziel noch immer nicht erreicht. Trauriger Beleg: Der Bericht über Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit 2008 (SUGA), den die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Heute, gerade mal drei Monate später, müssen die Integrationisten feststellen, dass die globalisierte Wirtschaftswelt sich nicht um hehre Ziele und schon gar nicht um das Kleingedruckte von Verträgen schert: Die Währungsunion, immerhin die bedeutendste europäische Antwort auf den Fall der Mauer und das Ende des Kalten Krieges, sieht sich einer ernsten Bewährungsprobe ausgesetzt. Nach Einschätzung… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

… Die Frage ist nicht, wen Brüssel aus diesen oder jenen Gründen auf Distanz zur gemeinsamen Währung halten will, sondern ob Tschechien, Polen und Ungarn den Euro so schnell wie möglich, nötigenfalls auch übereilt haben wollen. Tschechien überhaupt nicht, Polen gibt sich vorsichtig, und Ungarn hält es, so hat es den Anschein, wie die beiden… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter