Wieder erlebt die Europäische Union einen dieser Momente, in denen sie in den Abgrund blickt und in dem die EU gar nicht so richtig weiß, ob die Kräfte da draußen, die es auf ihre Zersplitterung, wenn nicht gar Zerstörung abgesehen haben, eigentlich gefährlicher sind als die drohende Aushöhlung von innen. Wenn Paris und Berlin, wenn… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

In zwei Wochen steht Kanzler Kurz in der EU-Hierarchie ganz oben, und der dynamische Herr Kurz ist entschlossen, aus der Europäischen Union eine Seehofer- und-Söder-Union zu machen… Jedenfalls in der Flüchtlingsfrage… Kurz verhandelt bereits darüber, Flüchtlinge in spezielle Auffanglager abzuschieben, und zwar in jene Westbalkanstaaten, die ihrerseits alle in die EU wollen und deshalb empfänglich… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Bayern ist ein christlich geprägtes Land – das ist weder eine Kampfansage noch eine politische Botschaft, sondern eine schlichte Feststellung. Christliche Kirchen, Gipfelkreuze und Mutter-Gottes-Statuen am Wegesrand zeugen davon. Markus Söder ist ein christlich geprägter Politiker, immerhin langjähriges Mitglied der Evangelischen Landessynode. Aber Söder ist auch ein Politiker, der genau um die Macht von Bildern… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Ob Europa weiterhin von dem protektionistischen Zollregime ausgenommen bleibt, das Trump im März eingeführt hat, soll schon Anfang nächster Woche entschieden werden. Die Hoffnung allerdings, Trump in letzter Minute noch in einen wahren Freund des Freihandels und Multilateralismus zu verwandeln, hat Merkel schon vor dem Betreten des Weißen Hauses fahren lassen. Wahrscheinlicher, als dass Merkel… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Jetzt ist der Katalonien-Konflikt also in Deutschland angekommen. Carles Puigdemont sitzt in der Justizvollzugsanstalt Neumünster ein. Ein deutscher Richter wird darüber entscheiden müssen, ob der 55-Jährige aufgrund eines europäischen Haftbefehls an die spanischen Behörden ausgeliefert wird oder nicht. An dieser Stelle ist es angebracht, noch einmal zu betonen, dass die Justiz natürlich unabhängig ist. Es… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Die Pressekonferenz von NATO-Generalsekretär Stoltenberg heute hätte man außer in Englisch auch noch in Französisch oder in Russisch anhören können. So wie Pressemitteilungen und Statements im Russischen auf der NATO-Seite abrufbar sind. Wir erinnern uns: Russland ist kein Mitglied des Bündnisses. Und Russisch ist nicht Bulgarisch und auch nicht Ukrainisch. In kaum einer Rede von… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Ein gemeinsamer Gegner eint, das durften die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag und Freitag nicht zum ersten Mal feststellen. Allerdings kommt es darauf an, sich den richtigen Gegner auszusuchen. Ein vermeintlicher Gegner, der in Wahrheit ein Verbündeter ist, wird schnell die Schwachpunkte und Sollbruchstellen einer solchen Allianz zutage fördern. Das war vor genau einem Monat… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Pflichtbewusst nehmen die deutschen Behörden Carles Puigdemont fest und hängen der Bundesrepublik ein riesiges politisches Problem ans Bein. Die Justiz ist unabhängig, muss auf der Grundlage deutscher Gesetze die Rechtmäßigkeit des spanischen Auslieferungsantrags beurteilen…Die Justiz dürfte sich schwer tun, die Tatbestände gleichzusetzen…Entscheidet nun die deutsche Justiz gegen Auslieferung, wird Angela Merkels Freund, Spaniens Ministerpräsident Mariano… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Einer der Politiker, die in Europa in den vergangenen Monaten Menschen inspiriert, aber auch polarisiert haben, ist in Deutschland verhaftet worden. Es geht um den katalanischen Ex-Präsidenten Carles Puigdemont, der an der deutsch-dänischen Grenze von der deutschen Polizei verhaftet wurde – Grundlage ist ein europäischer Haftbefehl. Dessen Grundidee ist es, dass alle europäischen Staaten darauf… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Vorgestern Abend in Sichtweite des Kremls: Nach dem kurzen Auftritt des Wahlsiegers auf einer großen Bühne eilen die Menschen nach Hause. Wer sie anzusprechen versucht und ihre Gesichter gesehen hat, kann wissen: Dieser Präsident mag populär sein. Aber innig geliebt wird er nur von wenigen. Darüber täuschen auch die Rekordergebnisse dieser Wahl nicht hinweg. Die… » read more

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