KARPFENTEICH

Die Kurzzeitpflege

Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD wollen die Kurzzeitpflege stärken. Mit der Kurzzeitpflege könne eine Übergangszeit nach einer stationären Behandlung oder eine kurzfristige Krisenlage in der häuslichen Versorgung bewältigt werden, heißt es in einem gemeinsamen Antrag (19/16045) der beiden Fraktionen.

Mit dem Krankenhausstrukturgesetz wurde den Angaben zufolge die Kurzzeitpflege ab 2016 als neue Leistung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) eingeführt. Die Kurzzeitpflege werde sowohl in stationären Pflegeeinrichtungen als auch in Kurzzeitpflegeeinrichtungen angeboten.

Für die pflegerische Versorgungsstruktur seien die Länder verantwortlich. Die Pflegekassen müssten Verträge mit den Leistungserbringern schließen. Jedoch stagniere der Ausbau von Kurzzeitpflegeplätzen. Die Leistungserbringer beklagten mangelnde Wirtschaftlichkeit und Schwierigkeiten bei der Refinanzierung bedarfsgerechter Angebote.

Die Koalitionsfraktionen fordern, den Sicherstellungsauftrag so zu konkretisieren, dass die Versorgungsstrukturen für die Kurzzeitpflege ausgebaut und nachhaltig gewährleistet werden können.

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Stärkung der Kurzzeitpflege müsse durch eine wirtschaftlich tragfähige Vergütung umgesetzt werden. Die Vergütungsvereinbarungen müssten unter anderem die kurze Verweildauer, die stark schwankende Nachfrage sowie die heterogenen Pflege-, Betreuungs- und Behandlungserfordernisse berücksichtigen.

Der Bund müsse zudem auf die Länder einwirken, ihrem gesetzlichen Auftrag nachzukommen und den Ausbau der Kurzzeitpflegeangebote stärker zu fördern. Zudem müsse der besondere Bedarf geriatrischer und traumatologischer Patienten in den Blick genommen werden.

Schließlich müsse zügig das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel umgesetzt werden, Angehörige besser zu unterstützen und ein jährliches Entlastungsbudget zu schaffen, das flexibel in Anspruch genommen werden könne. Die Initiativen dürfen nach dem Willen der Koalitionsfraktionen den Haushalt nicht zusätzlich belasten.

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