KARPFENTEICH

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Die Grünen-Fraktion will den Opfern von Behandlungsfehlern besser helfen. Medizinische Behandlungsfehler führten bei Patienten nicht nur zu gesundheitlichen Einschränkungen, sondern auch zu mentalen und finanziellen Belastungen, heißt es in einem Antrag (19/16059) der Fraktion. Die Abgeordneten fordern die Einführung eines Härtefallfonds, der das bisherige Haftungsrecht ergänzen und für schnelle und unbürokratische Hilfe sorgen soll. Durch… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Seit der Einführung des Anerkennungsgesetz im Jahr 2012 wurden knapp 280.000 Anträge zu bundesrechtlich oder landesrechtlich geregelten Berufen auf Anerkennung gestellt. Mit über 29.000 Anträgen im Jahr 2018 haben sich im Bereich der Bundesberufe die Anträge sogar seit 2012 verdoppelt. Das schreibt die Bundesregierung in ihrem Bericht zum Anerkennungsgesetz (19/16115) und unterstreicht: Dies “verdeutlicht die… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Die Zahlen der meldepflichtigen und tödlichen Arbeitsunfälle sind 2018 im Vergleich zum Vorjahr rückläufig gewesen. Laut des aktuellen Berichts über Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit, den die Bundesregierung nun als Unterrichtung (19/15935) vorgelegt hat, gab es 949.309 und damit 0,6 Prozent weniger meldepflichtige sowie 541 und damit 4,1 Prozent weniger tödliche Arbeitsunfälle als 2017.… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Mögliche Gesundheitsgefahren durch den Konsum von E-Zigaretten und Tabakerhitzern werden derzeit noch erforscht. Vorliegende Daten zeigten, dass E-Zigaretten im Vergleich zu Tabakzigaretten weniger Schadstoffe im Aerosol enthielten, aber trotzdem keine harmlosen Konsumprodukte seien, heißt es in der Antwort (19/15371) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/14898) der FDP-Fraktion. Die gesundheitlichen Folgen des Langzeitkonsums von E-Zigaretten… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD wollen die Kurzzeitpflege stärken. Mit der Kurzzeitpflege könne eine Übergangszeit nach einer stationären Behandlung oder eine kurzfristige Krisenlage in der häuslichen Versorgung bewältigt werden, heißt es in einem gemeinsamen Antrag (19/16045) der beiden Fraktionen. Mit dem Krankenhausstrukturgesetz wurde den Angaben zufolge die Kurzzeitpflege ab 2016 als neue Leistung der… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Die Schädigung der Vermögen von alten und pflegebedürftigen Menschen ist Thema der Antwort der Bundesregierung (19/15372) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/14899). Darin begründet die Bundesregierung unter anderem, warum sie in ihrer Antwort (19/10400) auf eine frühere Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu diesem Thema (19/9883) auf eine Studie der Deutschen Hochschule der Polizei in… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat sich am Mittwoch mit den Vorschlägen zur Reform der Organspende befasst. Die Abgeordneten beschlossen, die beiden konkurrierenden Gesetzentwürfe (Gruppenanträge) sowie einen Antrag der AfD-Fraktion zur Beschlussfassung an das Plenum zu überweisen. Gebilligt wurden auch einige Änderungsanträge, die sich auf Details der Gesetzentwürfe beziehen. Die zwei Gesetzentwürfe werden jeweils von Abgeordneten… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Mit dem im November beschlossenen Digitale-Versorgung-Gesetz soll sich perspektivisch auch die IT-Sicherheit in Arzt- und Zahnarztpraxen verbessern. So erhielten die Kassenärztliche und Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung die Aufgabe, die IT-Sicherheitsanforderungen in der Versorgung in einer Richtlinie bis Ende Juni 2020 festzulegen, heißt es in der Antwort 19/15031 der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/14556) der AfD-Fraktion. Für… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

In der Gesundheitspolitik besteht zwischen der EU und den Mitgliedstaaten eine Kompetenzverteilung. Die EU unterstütze und ergänze Initiativen der Mitgliedstaaten im Bereich der öffentlichen Gesundheit, heißt es in der Antwort 19/15817 der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/15381) der FDP-Fraktion. Dabei sei die Verantwortung der Mitgliedstaaten für die Festlegung der Gesundheitspolitik, die Organisation des Gesundheitswesens… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter