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Der Export von Strom

Um eine Bilanz der Energiewende in Sachsen geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/10837). Gefragt wird unter anderem nach dem Bruttostromverbrauch im Freistaat Sachsen seit 2009 und dem Anteil der erneuerbaren Energien am Primärenergieverbrauch. Weitere Fragen richten sich nach dem Export von Strom von Sachsen in Nachbarländer.

Posted by Günter K.V. Vetter

Für konkrete Maßnahmen zur Förderung ehrenamtlicher Tätigkeiten interessiert sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/10908). Gefragt wird nach einem Gesamtkonzept, aber auch nach Details wie dem Schutz ehrenamtlich tätiger Vorstände vor Haftungsfolgen hinsichtlich der Arbeitszeitdokumentationen für in Vereinen tätige geringfügig Beschäftigte.

Posted by Günter K.V. Vetter

Die Bundesregierung überprüft momentan die Auswirkungen von bestehenden, hoheitlich veranlassten Energiepreisbestandteilen in Form von Abgaben, Umlagen und Steuern. Dies teilt sie in ihrer Antwort (19/10845) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/10119) mit, die sich nach den finanzpolitischen Aspekten des Klimakabinetts erkundigt hatte. Es existiere allerdings noch keine abschließende Übersicht von Maßnahmen beziehungsweise Initiativen. Kurzfristig… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat im Jahr 2017 40 und im Jahr 2018 90 Einzelfallprüfungen im Zusammenhang mit dem sogenannten Initial Coin Offering durchgeführt. Zudem gab es im vergangenen Jahr 573 Geldwäscheverdachtsmeldungen mit Bezug zur virtuellen Währungen. Dies berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/10920) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/10240), die… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter