KARPFENTEICH

Krisenresistentes Europa

Was für ein Weg, den die Eurozone da in den vergangenen Jahren bewältigt hat! Und wie viele hatten bezweifelt, dass sie das je schaffen würde! Acht Jahre ist es her, dass Griechenland pleite ging. Dass sich keine Geldgeber mehr fanden, die dem Land noch einen Euro leihen wollten. Ein leerer Staatskörper, ausgehöhlt durch Klientelpolitik und Misswirtschaft. Heute, acht Jahre später, kann Griechenland wieder an die Finanzmärkte zurückkehren, um seinen Kapitalbedarf auf eigene Rechnung zu decken. Die Wirtschaft wächst – langsam. Die Arbeitslosigkeit sinkt – auch langsam.

Es war ein dornenreicher, schwieriger Weg bis hierher. Ein Weg, der den Griechen unsägliche Opfer abverlangt hat, der das Land mehrfach an den Rand des Rauswurfs aus der Eurozone brachte. Verhindert wurde der wohl nur dadurch, dass die Folgen für die übrigen Euroländer unkalkulierbar gewesen wären. Griechenlands Ausscheiden aus der gemeinsamen Währung hätte einen Flächenbrand entzünden, das Ende des Euro insgesamt herbeiführen können. Stattdessen wurde Griechenland gerettet. Durch einen Schuldenschnitt, mit gigantischen neuen Krediten, die jetzt auf dem Land lasten, und deren Laufzeiten gerade noch einmal drastisch verlängert wurden. Zu behaupten, dass die Griechenlandkrise damit zu den Akten gelegt werden kann, wäre mutig.

Auf Jahrzehnte hinaus muss sich Athen rigiden Kontrollen der EU und des IWF unterwerfen, die eine solide Haushaltsführung sicherstellen wollen. Und ob das Land tatsächlich auf Jahrzehnte von größeren Wirtschaftskrisen verschont bleibt, wie es der Tilgungsplan der Geldgeber vorsieht, das kann seriöser Weise niemand mit Bestimmtheit prognostizieren. Und doch war der eingeschlagene Weg der richtige. Die Eurostaaten haben mit der Griechenlandrettung Solidarität bewiesen, sie haben gezeigt, was sie leisten können, wenn sie sich in schwierigen Zeiten gegenseitig ihre Kraft leihen, wie es heute Bundesfinanzminister Olaf Scholz formuliert hat. Und die Euro-Länder haben gelernt.

Sie sind dabei, ihre Banken krisenresistenter zu machen, als das vor der Schuldenkrise der Fall war. Sie haben ihre Haushalte saniert, um die Schuldenberge nicht noch immer höher aufzutürmen. Und jetzt ist es Zeit für den nächsten Schritt. Die reichen Staaten der EU, allen vor Deutschland, müssen sich ehrlich machen und der Transferunion ein Ende setzen. Der Transferunion, die dazu führt, dass innerhalb der Eurozone der Wohlstand immer mehr vom Süden in den Norden fließt. Es ist Zeit, mit einem ernstzunehmenden Eurozonen-Budget dafür zu sorgen, dass die südlichen Staaten der EU den Anschluss finden. Dass dies bislang nicht gelungen ist, ist die größte Schwachstelle der Gemeinschaftswährung. Es braucht Investitionen, es braucht die entschlossene Unterstützung von Strukturreformen.

Aber wer traut sich noch solche Konzepte gegen den politischen Druck der Populisten und Nationalisten zu verfechten? In Deutschland wird schon wieder mit dem völlig unzutreffenden Begriff des Zahlmeisters Europas hantiert. Es scheint, dass die wichtigste Lehre aus der zurückliegenden Krisen-Dekade noch nicht bei allen angekommen ist: nämlich, dass arbeitslose Portugiesen und Griechen keine deutschen Autos kaufen.

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