KARPFENTEICH

Europas Aussenpolitik

Vorgestern Abend in Sichtweite des Kremls: Nach dem kurzen Auftritt des Wahlsiegers auf einer großen Bühne eilen die Menschen nach Hause. Wer sie anzusprechen versucht und ihre Gesichter gesehen hat, kann wissen: Dieser Präsident mag populär sein. Aber innig geliebt wird er nur von wenigen. Darüber täuschen auch die Rekordergebnisse dieser Wahl nicht hinweg. Die meisten feiern ihn, weil es sich so gehört. In diesem Strom mit zu schwimmen, ist eben leichter als dagegen. Doch auch wenn vielen der Enthusiasmus fehlt: Das Machtsystem bleibt stabil.

Putins Wahlergebnis ist vor allem eine Folge der Außenpolitik. “Wir sind wieder wer in der Welt, werden geachtet und gefürchtet” – das ist eine Formel, in der viele Russinnen und Russen eigene Kraft finden. Der psychische Zustand von Millionen von Menschen ist beklagenswert, wenn es ihnen behagt, dass ihr Staat im Ausland Furcht einflößt, für Tricks und Täuschung bekannt geworden ist.

Furcht aber wirkt auch im Innern. Der Präsident vermag über seine Außenpolitik im Innern Popularität zu erzielen, weil das von ihm und seinen Leuten geschickt kontrollierte System aus Politik, Medien, zunehmend kanalisiertem Internet, einem ergebenen Justizsystem, dem Fehlen von Debatte und Alternativen permanent einschüchtert. Die Sorge vor einem Krieg mit den USA ist in Millionen von Köpfen real – obwohl die Mehrheit nicht in der Lage ist, einfache englischsprachige Artikel zu entziffern, sich also ein anderes Bild zu machen.

Es gehört zu diesem System, dass Russland ohne erfolgreiches Wirtschaftskonzept auskommt. Das Land stagniert und stagniert, obwohl jeder weiß, wie es besser gehen könnte: Mit offeneren Märkten, mit Rechtssicherheit, guter Regierungsführung, besserer Ausbildung. Die vergangenen 18 Jahre, vor allem die vergangenen sechs mit Wladimir Putin an der Spitze, haben überhaupt nicht erkennen lassen, dass dieser Präsident willens ist, diesen Weg zu gehen.

Seine Herrschaftsmethoden wird er auch in den nächsten sechs Jahren beibehalten, denn um den außerordentlich gewachsenen Sicherheitsapparat zu bezahlen und bei Laune zu halten, reichen die Einnahmen aus dem Verkauf von Gas und Öl allemal, ud das auf lange Sicht. Europa und Deutschland können natürlich wie bisher hoffen, dass aus diesem Herrscher doch noch ein Demokrat oder wenigstens ein Reformer wird. Realistischer ist es aber anzuerkennen, dass jeder Kubikmeter gekauften Erdgases das System weiter finanziert.

Die Bundesrepublik kann und sollte auf die kleinen grünen Pflänzchen setzen, kritische Köpfe, Studenten, Leute mit Ideen. Das ist wichtig, vor allem für diese wenigen Menschen. Aber jeder muss wissen: 18 Jahre Putin haben schon längst ausgereicht, eine neue Generation heranwachsen zu lassen, auf die sich der Herrscher verlassen kann. Sie teilen seine Werte, ergänzen sie um ihre Smartphones, streben aber nicht nach Freiheit von staatlicher Entmündigung. 18 Jahre Putinscher Polittechnologie bedeuten: Das System ist stabil – und bleibt es wohl auch.

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