KARPFENTEICH

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Jahrelang wurde über Sinn und Unsinn der Energiesparlampe diskutiert, dann eine EU-Richtlinie formuliert, schließlich wurden die ersten herkömmlichen Glühbirnen vom Markt genommen – und nun? Nun geht einigen Europa-Parlamentariern ein Licht auf. Plötzlich stellen sie fest, dass von zerbrochenen Energiesparlampen wegen des austretenden Quecksilbers Gesundheitsgefahren ausgehen. Hätten sich diese Politiker intensiver mit der Thematik befasst,… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Europa wächst zusammen, auch beim Feuerwerk. Bis zum 4. Januar dieses Jahres mussten alle europäischen Länder die Richtlinie 2007/23/EG national umgesetzt haben. Deutschland, und damit die BAM, prüft bereits seit Oktober 2009 nach der neuen Richtlinie. Auf dem Markt neu erhältliche Knallkörper und Raketen haben daher eine neue Kennzeichnung. Die neue Kennzeichnung besteht aus der… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Anlaesslich des vom ungarischen Parlament beschlossenen Mediengesetzes: Die Freiheit der Medien gehoert zu den unveraeusserlichen Grundrechten in der Europaeischen Union. Keine noch so grosse parlamentarische Mehrheit darf diese beschneiden. Das vom ungarischen Parlament beschlossene und vom Ministerpraesidenten Viktor Orban initiierte Mediengesetz ist ein inakzeptables Instrument der staatlichen Pressezensur. Die Kontroll- und Eingriffsrechte der neuen Medienbehoerde… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Die politische Debatte um die PID wird auf einem der grundlegenden Frage über Leben und Tod angemessenen beachtlichen Niveau geführt… Der Maßstab ist (aber) längst durch das Abtreibungsrecht gesetzt… (Hier) wurde längst politisch über Leben und Tod entschieden… Eine Rechtsordnung, die Abtreibung bis kurz vor der Geburt auf Grund einer medizinischen Indikation legalisiert, wird die… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter