KARPFENTEICH

Archives for

Der Deutsche Bundestag

Gerade in Zeiten verstärkter Terrorwarnungen wundern sich viele Besucher und Besucherinnen des Bundestages über die lauten Klingel- und Hupsignale sowie die blinkenden Signalampeln, die in Sitzungswochen überall im Bundestag immer wieder zu hören und zu sehen sind. Mit ihnen wird nicht etwa Feuer- oder Evakuierungsalarm ausgelöst, sondern sie sollen die Abgeordneten nur auf bevorstehende Abstimmungen… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Nach wie vor gibt es Unsicherheiten über die Rechtslage bei sogenannten Hospitality-Einladungen. In dieser Einschätzung waren sich die zu einer Öffentlichen Anhörung des Sportausschusses am Mittwochnachmittag geladenen Experten einig. Auch nach dem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) im Falle ”Utz Classen“ sei unklar, wann derartige Einladungen strafrechtlich relevant seien. Der BGH hatte im Oktober 2008 ein… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter