KARPFENTEICH

Gipfel in Deauville

Ein außenpolitisches Gipfeltreffen kann auch ohne greifbare Ergebnisse ungemein wertvoll sein. Das beweisen die Gespräche von Nicolas Sarkozy, Angela Merkel und Dmitri Medwedew in Deauville. Am feinen Sandstrand des Seebades in der Normandie haben sie entspannt, aber konzentriert den Lissaboner NATO-Gipfel im November vorbereitet. Dass die drei Staats- und Regierungschefs bei ihrem Troika-Format eine partnerschaftliche Stimmung erzeugt haben, bildet die Grundlage für einen erfolgreichen Jahresabschluss. Medwedew wird nach Portugal reisen und sich im NATO-Russland-Rat nach dem Georgienkrieg 2008 wieder konstruktiv einbringen. Noch wichtiger ist ein anderes Signal: Die Moskauer Regierung zeigt sich gesprächsbereit, wenn es um eine Beteiligung am Raketenschild in Europa geht. Das ist weitsichtig, da sich auch Russland nicht von der Bedrohung eines terroristischen Attentats oder eines Raketenschlags aus einem Schurkenstaat freisprechen kann. Es hätte historische Ausmaße, würde sich Russland mit dem Nordatlantikpakt unter einen gemeinsamen Schirm stellen.

Deutschland und Frankreich als starke Vertreter der Europäischen Union wollen ihrerseits darauf drängen, dass die Visafreiheit für Russen in der EU Schritt für Schritt eingeführt wird. Sollten die beiden so unterschiedlichen Vorhaben tatsächlich zu harten Fakten werden, dürfen sich Gipfel wie in Deauville gerne wiederholen.

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Comments

  1. In Frankreich und Deutschland war der Kompromiss von Deauville vom Montag zur Reform des Stabilitätspaktes bereits als erster Beleg für den wiedergefundenen deutsch-französischen Gleichschritt in europapolitischen Fragen gefeiert worden. Doch freute man sich zu früh, Sarkozy und Merkel haben die Rechnung ohne den Wirt gemacht: in diesem Fall die EU-Kommission, das Europaparlament und, last not least, die Europäische Zentralbank in der Person von Jean-Claude Trichet. Sie alle fühlten sich sowohl in der Form übergangen als auch in puncto Inhalt verraten von Kritik aus den Mitgliedstaaten ganz zu schweigen. Das hässlich Wort vom Directoire macht bei Kritikern die Runde.

    Ganz offensichtlich sind die Zeiten deutsch-französischer Alleingänge vorbei. Paris und Berlin können nicht länger wie früher Entscheidungen im stillen Kämmerlein fällen und dann auf EU-Ebene ein fertig geschnürtes Paket absegnen lassen. Inzwischen sind nicht länger bloß die anderen Mitgliedstaaten, sondern auch die europäischen Institutionen mit vertraglich festgelegten Mitspracherechten zu konsultieren und zu überzeugen.

    Frankreich und Deutschland können und sollen in Europa weiterhin eine Motorrolle übernehmen. Einigkeit zwischen den beiden ist heute eine notwendige, aber nicht länger eine hinreichende Voraussetzung für eine im treffenden Sinn europäische Lösung.

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