KARPFENTEICH

Die Zahl der in Deutschland verfassten Patientenverfügungen ist der Bundesregierung nicht bekannt. Lediglich im Rahmen der Registrierung von Vorsorgevollmachten beim Zentralen Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer sei es möglich, die zusätzliche Information zu hinterlegen, ob neben der Vollmacht auch eine Patientenverfügung erstellt wurde, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/21160) auf eine Kleine Anfrage (19/20847) der FDP-Fraktion.… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/21255) zu Ausgleichszahlungen an Vertragsärzte und Psychotherapeuten nach dem COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz gestellt. Sie möchte von der Bundesregierung unter anderem erfahren, welche vertragsärztlichen Leistungserbringer welcher Fachrichtungen besonders stark von Einnahmeausfällen betroffen waren. TwitterFacebook0Linkedin

Posted by Günter K.V. Vetter

Eine wirksame Schmerztherapie sei von hoher Bedeutung für die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung. Das erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/21045) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/20448). Auf die Frage, ob sie die Versorgung in der Schmerztherapie für ausreichend erachtet, verweist sie auf die Einschätzung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, wonach im internationalen Vergleich “bundesweit und… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Das Risiko einer negativen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur PKW-Maut ist nach Darstellung der Bundesregierung als gering bewertet worden. In einer Antwort (19/15386) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/14814) verweist die Bundesregierung etwa auf entsprechende Ergebnisse eines Risikoworkshops. “Diese Einschätzung fand Berücksichtigung bei der Aufstellung des Bundeshaushalts 2020, in dem von einer termingerechten… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Die Grünen-Fraktion will den Opfern von Behandlungsfehlern besser helfen. Medizinische Behandlungsfehler führten bei Patienten nicht nur zu gesundheitlichen Einschränkungen, sondern auch zu mentalen und finanziellen Belastungen, heißt es in einem Antrag (19/16059) der Fraktion. Die Abgeordneten fordern die Einführung eines Härtefallfonds, der das bisherige Haftungsrecht ergänzen und für schnelle und unbürokratische Hilfe sorgen soll. Durch… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Seit der Einführung des Anerkennungsgesetz im Jahr 2012 wurden knapp 280.000 Anträge zu bundesrechtlich oder landesrechtlich geregelten Berufen auf Anerkennung gestellt. Mit über 29.000 Anträgen im Jahr 2018 haben sich im Bereich der Bundesberufe die Anträge sogar seit 2012 verdoppelt. Das schreibt die Bundesregierung in ihrem Bericht zum Anerkennungsgesetz (19/16115) und unterstreicht: Dies “verdeutlicht die… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Die Zahlen der meldepflichtigen und tödlichen Arbeitsunfälle sind 2018 im Vergleich zum Vorjahr rückläufig gewesen. Laut des aktuellen Berichts über Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit, den die Bundesregierung nun als Unterrichtung (19/15935) vorgelegt hat, gab es 949.309 und damit 0,6 Prozent weniger meldepflichtige sowie 541 und damit 4,1 Prozent weniger tödliche Arbeitsunfälle als 2017.… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Mögliche Gesundheitsgefahren durch den Konsum von E-Zigaretten und Tabakerhitzern werden derzeit noch erforscht. Vorliegende Daten zeigten, dass E-Zigaretten im Vergleich zu Tabakzigaretten weniger Schadstoffe im Aerosol enthielten, aber trotzdem keine harmlosen Konsumprodukte seien, heißt es in der Antwort (19/15371) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/14898) der FDP-Fraktion. Die gesundheitlichen Folgen des Langzeitkonsums von E-Zigaretten… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD wollen die Kurzzeitpflege stärken. Mit der Kurzzeitpflege könne eine Übergangszeit nach einer stationären Behandlung oder eine kurzfristige Krisenlage in der häuslichen Versorgung bewältigt werden, heißt es in einem gemeinsamen Antrag (19/16045) der beiden Fraktionen. Mit dem Krankenhausstrukturgesetz wurde den Angaben zufolge die Kurzzeitpflege ab 2016 als neue Leistung der… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Die Schädigung der Vermögen von alten und pflegebedürftigen Menschen ist Thema der Antwort der Bundesregierung (19/15372) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/14899). Darin begründet die Bundesregierung unter anderem, warum sie in ihrer Antwort (19/10400) auf eine frühere Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu diesem Thema (19/9883) auf eine Studie der Deutschen Hochschule der Polizei in… » read more

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