KARPFENTEICH

“Wir schaffen das” ist Geschichte. Bundeskanzlerin Merkel ist längst bei einem “Ihr schafft das schon” angelangt. Geld für die Türkei, Personal für Griechenland – Hauptsache, sie halten die Flüchtlinge auf und fern. Wenn das keine Wende in der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin ist, dann weiß ich nicht, was eine Wende ist. Wer ihre Entscheidung im Sommer… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Was denkt die EU eigentlich, wenn sie morgens in den Spiegel schaut? Diese Frage müssen sich die Europäer angesichts immer neuen Flüchtlingselends auf der Route hin zum verheißungsvollen Kontinent schon seit geraumer Zeit stellen lassen. Spätestens wenn der Türkei-Deal verabredet ist, sollte die EU den eigenen Anblick im Spiegel lieber ganz vermeiden. Denn die einst… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Eines haben Befürworter und Gegner des Atomausstiegs von 2011 gemeinsam: Beide bezeichnen den damaligen Beschluss der Kanzlerin, acht AKW sofort und den Rest bis 2022 abzuschalten, als einzigartig und radikal. Und beide liegen damit falsch. Denn weder war der Ausstiegs-Beschluss einzigartig, noch war er besonders radikal. Beispiel Japan: Dort hat man nach Fukushima quasi eine… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Entscheidung der EZB

Die Entscheidungen der EZB sind eine verschlüsselte Botschaft an Berlin. EZB-Präsident Mario Draghi signalisiert damit der Bundesregierung, dass die Eurozone eine andere Finanzpolitik braucht. Europa kann die Stagnation überwinden, wenn Berlin zwei Dinge einsieht. Erstens muss Deutschland mehr investieren, vor allem in die Verbesserung der Infrastruktur. Zweitens kann eine niedrige Nachfrage durch staatliche Investitionen belebt… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Es rächen sich jetzt Jahre des Selbstbetrugs, denn dass Griechenland selbst beim besten Willen nicht in der Lage ist, seine 14.000 Kilometer lange EU-Außengrenze zu schützen, ist nichts Neues; dieses Land trotzdem in das Schengen-System aufzunehmen war eine der üblichen Selbstbetrugsmanöver der Union. Jetzt ist Europa völlig vom Kooperationswillen der Türkei abhängig, damit die Menschenhändler… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Das Geld in der EU

Die Austeritätspolitik ist nicht die Lösung. Das haben zuletzt auch so unverdächtige Institutionen wie die OECD und der IWF laut und deutlich kundgetan. Um nicht Mario Draghi, den Präsidenten der EZB zu erwähnen, der dafür eintritt, dass Europa mehr in Infrastruktur investiert. Ein Wirtschaftsgrundprogramm für Europa und für Spanien muss Wachstumsförderungspläne vorsehen, die zunächst vor… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Flüchtlingsproblematik

Mit diesen Plänen rückt der ungarische Regierungschef Viktor Orban sein Land in der Diskussion um die Flüchtlingsproblematik zum zweiten Mal ins Rampenlicht. Der Führer der rechts-nationalen Fidesz-Partei war der erste, der rund um sein Land einen Zaum bauen ließ, um Flüchtlinge abzuhalten. Zunächst wurde er dafür verteufelt. Aber nun, da einige Länder seinem Beispiel gefolgt… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Europa muss sich der Realität stellen. Das Zurückschicken von Flüchtlingen in die Türkei ist keine strukturelle Lösung, ebenso wenig das Schließen der Landesgrenzen oder das Herbeirufen von Hilfe durch die Nato im Mittelmeer. Europa kommt nicht darum herum, eine substanzielle Anzahl von Flüchtlingen aus der überlasteten Region aufzunehmen. Solange der Krieg in Syrien andauert, werden… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Rote Linie für Europa?

Wer kann Russland und den Iran davon abhalten, in Syrien eine humanitäre und geopolitische Hölle zu schaffen, in der nur noch (der syrische Präsident Baschar al-)Assad und der IS übrig bleiben? Die Frage stellen, heißt sie beantworten: allein die Amerikaner. Die USA und Russland hatten sich auf eine Waffenruhe in Syrien verständigt, die am Anfang… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Europäische Pendler

Die Folgen sind in einigen Fällen schon gut sichtbar: Die Pendler zwischen Dänemark und Schweden müssen 45 Minuten mehr Zeit bei ihrer Reise einplanen, seitdem Kopenhagen die Grenzkontrollen wieder aufgenommen hat. Die Wartezeit für Autos und Lastwagen an der Grenze zwischen Frankreich und Belgien beträgt eine halbe Stunde. Der Flughafen Helsinki musste neues Personal einstellen,… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter