KARPFENTEICH

Archives for German

In Wirklichkeit geht es nur um zwei Dinge: Die Flüchtlinge in der Türkei zu halten und Erdogan dafür eine Art außenpolitischen Sieg zu gewähren. Ja, es ist zynisch: Die Erfüllung mancher Bedingungen war nie wirklich ernst gemeint. Und ja: Das EU-Türkei-Abkommen stellt das ekelhafte Ende des schönen Versprechens der offenen Türen von Angela Merkel aus… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Suspektes Staatsoberhaupt

Erdogan, ein aus vielerlei Gründen höchst suspektes Staatsoberhaupt, soll die aus Griechenland gegen ihren Willen zurückbeförderten Flüchtlinge aufnehmen und dafür Milliarden von der EU erhalten, zuzüglich Visafreiheit für seine Landsleute und freundlicher Beitrittsperspektiven. Weil die EU sich verpflichtet, später einem Teil der Flüchtlinge Schutz zu gewähren, wird das der Öffentlichkeit als “europäische Lösung” verkauft. Soweit… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

“Wir schaffen das” ist Geschichte. Bundeskanzlerin Merkel ist längst bei einem “Ihr schafft das schon” angelangt. Geld für die Türkei, Personal für Griechenland – Hauptsache, sie halten die Flüchtlinge auf und fern. Wenn das keine Wende in der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin ist, dann weiß ich nicht, was eine Wende ist. Wer ihre Entscheidung im Sommer… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Was denkt die EU eigentlich, wenn sie morgens in den Spiegel schaut? Diese Frage müssen sich die Europäer angesichts immer neuen Flüchtlingselends auf der Route hin zum verheißungsvollen Kontinent schon seit geraumer Zeit stellen lassen. Spätestens wenn der Türkei-Deal verabredet ist, sollte die EU den eigenen Anblick im Spiegel lieber ganz vermeiden. Denn die einst… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Eines haben Befürworter und Gegner des Atomausstiegs von 2011 gemeinsam: Beide bezeichnen den damaligen Beschluss der Kanzlerin, acht AKW sofort und den Rest bis 2022 abzuschalten, als einzigartig und radikal. Und beide liegen damit falsch. Denn weder war der Ausstiegs-Beschluss einzigartig, noch war er besonders radikal. Beispiel Japan: Dort hat man nach Fukushima quasi eine… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Entscheidung der EZB

Die Entscheidungen der EZB sind eine verschlüsselte Botschaft an Berlin. EZB-Präsident Mario Draghi signalisiert damit der Bundesregierung, dass die Eurozone eine andere Finanzpolitik braucht. Europa kann die Stagnation überwinden, wenn Berlin zwei Dinge einsieht. Erstens muss Deutschland mehr investieren, vor allem in die Verbesserung der Infrastruktur. Zweitens kann eine niedrige Nachfrage durch staatliche Investitionen belebt… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Es rächen sich jetzt Jahre des Selbstbetrugs, denn dass Griechenland selbst beim besten Willen nicht in der Lage ist, seine 14.000 Kilometer lange EU-Außengrenze zu schützen, ist nichts Neues; dieses Land trotzdem in das Schengen-System aufzunehmen war eine der üblichen Selbstbetrugsmanöver der Union. Jetzt ist Europa völlig vom Kooperationswillen der Türkei abhängig, damit die Menschenhändler… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Das Geld in der EU

Die Austeritätspolitik ist nicht die Lösung. Das haben zuletzt auch so unverdächtige Institutionen wie die OECD und der IWF laut und deutlich kundgetan. Um nicht Mario Draghi, den Präsidenten der EZB zu erwähnen, der dafür eintritt, dass Europa mehr in Infrastruktur investiert. Ein Wirtschaftsgrundprogramm für Europa und für Spanien muss Wachstumsförderungspläne vorsehen, die zunächst vor… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Flüchtlingsproblematik

Mit diesen Plänen rückt der ungarische Regierungschef Viktor Orban sein Land in der Diskussion um die Flüchtlingsproblematik zum zweiten Mal ins Rampenlicht. Der Führer der rechts-nationalen Fidesz-Partei war der erste, der rund um sein Land einen Zaum bauen ließ, um Flüchtlinge abzuhalten. Zunächst wurde er dafür verteufelt. Aber nun, da einige Länder seinem Beispiel gefolgt… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Europa muss sich der Realität stellen. Das Zurückschicken von Flüchtlingen in die Türkei ist keine strukturelle Lösung, ebenso wenig das Schließen der Landesgrenzen oder das Herbeirufen von Hilfe durch die Nato im Mittelmeer. Europa kommt nicht darum herum, eine substanzielle Anzahl von Flüchtlingen aus der überlasteten Region aufzunehmen. Solange der Krieg in Syrien andauert, werden… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter