KARPFENTEICH

2018 entscheidet sie sich – die Zukunft der Europäischen Union. Denn im Jahr darauf wählen die nach dem Brexit verbleibenden 27 Mitgliedsstaaten der EU das neue Europäische Parlament. Und wer als sogenannter Spitzenkandidat das Europawahl-Rennen für sich entscheidet, der hat gute Chancen auf die Nachfolge von Jean-Claude Juncker. Die Frage für die EU lautet, ob in Zukunft ihre Feinde in Brüssel und Straßburg den Ton angeben – also die Gesinnungsgenossen von Marine Le Pen und Geert Wilders – oder ob bekennende Europäer die Debatten und Gesetzgebungsverfahren in Brüssel und Straßburg prägen.

2018 wird ein Wahlkampfjahr, nämlich das Jahr des beginnenden Europawahlkampfes. Ab August 2018 tragen Juncker und Tusk zwar formal noch EU-Präsidententitel, politisch aber sind sie von der Brüsseler Sommerpause an lahme Enten. 2018 ist für Europa also das Jahr des Handlungsdrucks. Die EU muss ihren vielzitierten Mehrwert beweisen und durch ganz konkrete Projekte allen zeigen, dass durch grenzüberschreitende Gemeinsamkeit mehr erreicht werden kann und eine ganz andere Qualität als durch den addierten Egoismus der 27 Einzelstaaten.

Wenn es bis zum Sommer 2018 kein neues deutsch-französisches Vorzeigeprojekt gibt vom Kaliber Airbus, dann wird die schäumende Europa-Rhetorik des französischen Staatspräsidenten zusammenfallen wie ein Souflé. Dann steht Macron, Frankreichs Präsident der letzten Chance, als Kaiser ohne europäische Kleider da, der zwar an der Sorbonne und auf der Athener Akropolis hinreißende Hymnen an die EU inszeniert, aber angesichts der Kanzlerdämmerung von Angela Merkel dasteht wie ein vereinsamter Rufer in der EU-Wüste.

In dieser europäischen Wüste ist eine rasante Erosion zu bestaunen. Polen, Ungarn, Tschechien und Co. kassieren zwar aus Brüssel Subventionssummen, von denen selbst der Pflegefall Griechenland nur träumen kann, aber ihre Staatschefs benehmen sich wie Mitglieder einer Anarcho-Gruppe, die dem Motto huldigt “Legal-Illegal-Scheißegal”. Die Frau, welche während der Eurokrise, Griechenland-Krise und Flüchtlingskrise immer dafür sorgte, dass die Krisen-EU nicht auseinander flog, ist nur noch ein europapolitischer Schatten ihrer selbst. Angela Merkel hat als heimliche Präsidentin der EU ausgedient. Ihr Machtverfall tritt nirgendwo deutlicher zutage als in Brüssel.

Die Europäische Union muss sich also in den kommenden Monaten zwangsläufig von ihrer schwächelnden Übermutter emanzipieren. Die Europäische Union braucht ein neues vorzeigbares deutsch-französisches Wirtschaftsprojekt, eine bessere grenzüberschreitende Vernetzung der Mobilfunkanbieter und rund 100.000 Zollbeamte an ihrer zerklüfteten Außengrenze. Das sollte 2018 zu schaffen sein – in dem Jahr, in dem sich die Zukunft der EU entscheidet.

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