KARPFENTEICH


Sie kann einem schon etwas leidtun, die britische Premierministerin Theresa May. Zwar haben die Staats- und Regierungschefs bei der letzten Gelegenheit in diesem Jahr nun festgestellt: Es sei genügend Fortschritt erreicht worden, um in Stufe zwei der Brexit-Verhandlungen einzutreten. Für Theresa May beginnt nun aber erst die richtig schwierige Phase der Verhandlungen. Warum nur tut diese Frau sich das weiter an?

Sie hatte es sich bestimmt anders ausgemalt, wie es als Premierministerin sein würde: Die einstige Brexit-Gegnerin muss nun die Folgen einer Entscheidung ausbaden, die sie selbst wohl nie gefällt hätte. Mit einem Kabinett, in dem die größten Gegner einer gütlichen Einigung mit der EU sitzen und in dem noch völlige Unklarheit über so viele wichtige Fragen der Zukunft des Vereinigten Königreichs herrscht.

Spätestens mit der Klatsche, die sie bei den ohne Not ausgerufenen Neuwahlen eingefahren hatte, ist May angezählt, ihre Autorität dahin. Mit dem Vetorecht, das sich das britische Unterhaus nun für einen Brexit-Deal eingeräumt hat, wird Mays Verhandlungsposition in Brüssel weiter geschwächt. Dort, wo mit David Davis ein Mann für das Vereinigte Königreich verhandelt, der daheim die gerade mit der EU erzielte Einigung in Sachen Irland, Austrittsrechnung und Bürgerrechte schon wieder infrage stellt.

Während May also den selbst nicht ganz unverschuldeten Scherbenhaufen ihrer politischen Karriere wieder zusammenzukleben versucht, können sich andere komplett aus der Verantwortung ziehen: Was ist denn mit denjenigen, die Europa den ganzen Brexit-Irrsinn erst eingebrockt haben? UKIP, die United Kindom Independence Party, die David Cameron vor sich her treibend dazu gebracht hatte, das Brexit-Referendum abzuhalten und dann mit erfundenen Behauptungen die Stimmung pro Brexit beeinflusst hat. Ohne einen Sitz im Parlament in London kann sie auch nicht politisch zur Verantwortung gezogen werden. Die UKIP-Politiker ruhen sich aus in der Rolle des Besserwissers, der egal welche Einigung mit der EU als unfair abtut.

Und auch die zwanzig UKIP-Abgeordneten im EU-Parlament – allen voran der ehemalige Parteivorsitzender Nigel Farage – beteiligen sich höchstens destruktiv an der politischen Debatte. Und das in einem Parlament, dass sie selbst am liebsten abschaffen würden. Anstelle konsequent zu sein und ihren Hut zu nehmen, stecken sie so über 8.000 Euro im Monat plus Tagegeld ein. Und auch hier ohne politisch in Haftung genommen werden zu können, denn ihre Wiederwahl steht mit dem Brexit eh nicht mehr zur Debatte.

Warum tut sich Theresa May all das freiwillig an? Ist es falsch verstandene Loyalität, die bis zur völligen Selbstverleugnung geht? Eine naive Einschätzung des eigenen politischen Spielraums? Oder die Angst, dass zum Beispiel mit einem Premier Boris Johnson der Brexit zu einem noch größeren Debakel würde? Man kann Theresa May nur ein paar ruhige Weihnachtstage wünschen, in denen sie viel Kraft tanken kann. Sie wird sie brauchen.

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