KARPFENTEICH

Das Gedenken an den vereitelten Putsch vor einem Jahr könnte sich die Türkei eigentlich sparen, denn niemand im Land hatte bisher auch nur die Möglichkeit, die Ereignisse vom 15. Juli 2016 zu vergessen. Kaum ein Tag verging, ohne dass jemand entlassen, festgenommen oder verurteilt wurde.

Das Jahr wurde genutzt, um die öffentlichen Einrichtungen zu säubern…. Die Entlassungs- und Verhaftungswelle beraubte viele Menschen nicht nur ihrer beruflichen Zukunft, sondern ihrer kompletten Existenz. Profitiert davon haben Erdogan-Getreue, die nun auf Posten vorgerückt sind, die sie sonst vielleicht nie erreicht hätten. Der größte Gewinner ist Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan selbst.

… Dabei ist es paradox, dass gerade Erdogan und seine AKP vom Putschversuch profitieren. Denn sie haben den Putsch erst ermöglicht. Ohne sie hätte sich die Gülen-Bewegung in der Türkei niemals so breit machen können. Jahrelang arbeiteten beide eng zusammen. Die einen an der politischen Oberfläche, die anderen unterwanderten den Staat. Erdogan selbst sprach von “zwei Flanken einer Armee, die zum gleichen Ziel marschiert”.

Heute will die Staatsführung davon nichts mehr wissen. Erdogan bedauert, sich in Gülen getäuscht zu haben…. Schaut man sich die Gedenkveranstaltungen an, die es derzeit im ganzen Land gibt, gewinnt man den Eindruck, der Widerstand gegen die Aufständischen sei ausschließlich ein Erfolg von AKP-Anhängern – was nachweislich Unsinn ist. Doch die türkische Führung ist dabei, einen Gründungsmythos der neuen Türkei zu kreieren. Historische Genauigkeit ist da ebenso störend, wie eine gründliche Aufarbeitung des Putschversuchs….

Über all das wird in den europäischen Hauptstädten laut geklagt. Dabei ist Europa an den Entwicklungen in der Türkei nicht ganz unschuldig. Jahrzehntelang haben sich vor allem konservative Politiker geweigert, der Türkei einen Platz im europäischen Stuhlkreis zu gewähren. Dass Länder wie Rumänien und Bulgarien im Beitrittsverfahren an der Türkei vorbeizogen, hat die Türken sehr gekränkt.

Eine Forderung im Beitrittsverfahren war es, den Einfluss des Militärs zurückzudrängen. Wer das verlangte, hatte nicht begriffen, dass die Armee ein Gegengewicht zu islamistischen Strömungen war. Sie galt jahrzehntelang als Garant für ein säkulares Staatssystem in Atatürks Sinne. Das zu ändern, diese Aufgabe nahm Erdogan gerne an. Mit der Folge, dass die Türkei aus dem Gleichgewicht geriet und in eine islamistisch-autokratische Richtung kippte. Die nächsten Wahlen werden entscheidend sein

Niemand wünscht sich die Verhältnisse nach dem Militärputsch von 1980 zurück. Doch manche Türken freuten sich vor einem Jahr im ersten Moment, als sie hörten, das Militär greife erneut nach der Macht. Als sie begriffen, dass auch dahinter Islamisten stehen, legte sich die Freude allerdings schlagartig. Lieber eine demokratisch gewählte islamisch-konservative Regierung unter Erdogan als ein blutig erzwungenes Gülen-Regime.

Solange die staatlichen Strukturen wenigstens noch ansatzweise demokratisch sind, besteht die Chance, mit demokratischen Mitteln etwas zu erreichen. Ob das gelingt, wird sich bei den nächsten Wahlen zeigen. Einfach wird es nicht. Dafür hat die türkische Demokratie in den vergangenen zwölf Monaten zu viel Schaden genommen.

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Comments

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