KARPFENTEICH

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Es ist die Quadratur des Kreises, die der Gesetzgeber bei den Parteifinanzen verfassungsfeindlicher Parteien leisten muss. Und auch wenn solche Quadraturen bekanntlich nie funktionieren, ist der Vorschlag aus dem Bundesinnenministerium besser als vieles andere, was bisher diskutiert wurde. Die wehrhafte Demokratie musste in Fragen des Parteiverbots schon immer das Unvereinbare vereinen: Die Demokratie soll vor… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Der amerikanische Angriff auf einen Stützpunkt der syrischen Luftwaffe markiert einen Wendepunkt im Syrien-Krieg. Zum ersten Mal seit Beginn des Konflikts 2011 haben die USA eine Militäreinrichtung des syrischen Regimes ins Visier genommen. Der Luftschlag war genau abgewogen, maßvoll und verhältnismäßig. Das Risiko einer direkten militärischen Konfrontation mit Russland, die zu einer Eskalation führen könnte,… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter