KARPFENTEICH

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In Italien wurden wenigstens die Wähler gefragt, ob sie über die Wahlrechtsreform den Föderalismus zugunsten mehr zentralstaatlicher Macht aushebeln wollten; sie haben das verneint. In Deutschland sollte das allein über Geldtransfers zwischen Bund und Ländern geschehen, über die der Bundesfinanzminister die Länder zu deutlichen Kompetenzbeschränkungen zwingen wollte. Das haben sich die sechzehn Ministerpräsidenten am Ende… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Die Bescherung für Europa

Schöne Bescherung: Wohin steuert Europa? Eigentlich dachte man, Europa stünde mit der Finanzkrise vor seiner größten Herausforderung. Doch dann kam die Flüchtlingskrise, der Brexit, immer mehr rechte Populisten, die gegen die Gemeinschaft wettern. Und es wird deutlich, alles könnte noch viel schlimmer kommen. Europa ist in seinen Grundfesten erschüttert. Solidarität ist nicht, wie gedacht, selbstverständlich.… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Das Atomabkommen ist kein perfekter Deal. Angesichts der nur zehnjährigen Laufzeit verzögert es die Fähigkeit des Irans zur Entwicklung der Bombe nur statt sie gänzlich zu eliminieren. Es hat auch nicht dazu beigetragen, das destabilisierende Verhalten des Irans im Nahen Osten einzudämmen. Dennoch war der Wiener Atomvertrag nach zehn Jahre währenden Verhandlungen ein bedeutender Durchbruch.… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Atomkraft in Europa

Die gute Nachricht aus Karlsruhe lautet: Wer eine Hochrisikotechnologie wie die Atomkraft betreibt, der muss damit rechnen, dass sich die Gesellschaft irgendwann gegen diese Risiken ausspricht. Und die Entscheidung darüber ist allein Sache der Politik. Der Ausstieg aus der Atomkraft ist keine Enteignung, ein Anspruch auf Schadenersatz besteht nicht. Zu den von RWE, Vattenfall und… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter

Atomkraft für Europa

Die gute Nachricht aus Karlsruhe lautet: Wer eine Hochrisikotechnologie wie die Atomkraft betreibt, der muss damit rechnen, dass sich die Gesellschaft irgendwann gegen diese Risiken ausspricht. Und die Entscheidung darüber ist allein Sache der Politik. Der Ausstieg aus der Atomkraft ist keine Enteignung, ein Anspruch auf Schadenersatz besteht nicht. Zu den von RWE, Vattenfall und… » read more

Posted by Günter K.V. Vetter