KARPFENTEICH

Der Brexit ist beschlossene Sache, da beißt die Maus keinen Faden ab. Eigentlich hätte das niemanden auf dem völlig falschen Fuß erwischen dürfen. Die “britische Frage”, der Ausgang des Referendums, stand seit Monaten auf der Kippe. Dass es nun so ausgegangen ist, kann man ausgiebig beklagen oder es auch lassen. Statt seine Spucke auf wenig sachdienliches Jammern und Schuldzuweisen zu verschwenden, gilt es jetzt, alle Energie darauf zu verwenden, das Verhältnis mit Großbritannien zügig, geordnet und sinnvoll neu zu sortieren – zum beiderseitigen Nutzen.

Wird der Brexit die EU stärker machen, wenn er sie denn nicht umbringt, wie Ratspräsident Tusk die Linie in einem Anfall von relativ verzweifeltem Optimismus vorgegeben hat? Im Sinne einer neuen, Impuls gebenden Selbstversicherung der “Verlassenen”? Könnte sein. Wird eher nicht sein. Mit Großbritannien wird zwar in einigen Jahren ein Land die EU verlassen, das die Union nie als politisches Projekt begriffen hat, frei nach dem Motto: “It’s the economy, stupid”, ging es London fast immer nur um den gemeinsamen Markt und möglichst wenig anderes; entsprechend oft stand es auf der Bremse. Möglichst viel vom gemeinsamen Markt auch als Nicht-mehr-EU-Mitglied zu profitieren – das wird das Ziel alles Sinnens und Trachtens der Briten sein, wenn jetzt Austritt und künftige Beziehungen verhandelt werden. Schwer vorstellbar, dass die EU über diesen Verhandlungen stärker wird.

Käme Großbritannien am Ende dabei nämlich zu gut weg, spielte das den Kräften in die Hände, die in den anderen 27 EU-Ländern schon in den Startlöchern hocken, um ihrerseits ein Referendum über den Verbleib ihres Landes in der EU zu fordern. In Frankreich, in den Niederlanden, auch in Deutschland scharren jene schon hörbar mit den Füßen. Das Wissen darum wird in den anstehenden Verhandlungen nicht gerade zu überbordender Konzilianz gegenüber London führen. Verbleibt die EU andererseits zu beharrlich im “Draußen-ist-draußen-Modus” gegenüber den Insulanern, würde das auch sie erheblich wirtschaftlich schwächen. In jedem Falle wird es allen Beteiligten schaden, wenn sich der “Scheidungsprozess” über zähe Jahre hinzieht, wie sich schon abzeichnet. Jahre, in denen sich Großbritannien irgendwo im Limbo zwischen Mitgliedschaft und Nicht-Mitgliedschaft befindet. Mit allen entsprechenden schädlichen und unnötig Energie absorbierenden Unwägbarkeiten für alle Beteiligten.

Die restlichen 27 werden aus dem Brexit für die Organisation ihres Miteinanders Lehren zu ziehen haben. Zwar können sie gar nicht anders, als jetzt Einigkeit zu beschwören. Aber gleichzeitig sind sie völlig uneins, ob die Lerneinheit heißen muss: Vertiefte, engere Zusammenarbeit, damit die EU für ihre Bürger wieder spürbar Attraktives leisten kann. Oder wieder mehr nationale Selbstbestimmung. Oder beides – die einen so, die anderen so. Auf die Gefahr hin, dass dann die EU vor lauter unterschiedlichen Geschwindigkeiten bis zur Unkenntlichkeit fragmentiert würde. Der Brexit per se bringt die EU nicht um, aber eine solche Entwicklung hätte das Potenzial dazu.

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