KARPFENTEICH

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Keine Frage, der Mindestlohn wirkt, er hat vielen Geringverdienern eine ordentliche Lohnerhöhung eingebracht. Und doch bleibt einiges zu tun. So mancher Arbeitgeber hat Wege gefunden, die Lohnuntergrenze zu umgehen, durch die Ausdehnung der Arbeitszeit zum Beispiel, oder das Streichen von Vergünstigungen. Wichtig ist daher, dass der Mindestlohn ausreichend kontrolliert wird, genau hier hapert es allerdings: Dem Zoll fehlt schlicht das Personal für zusätzliche Betriebsprüfungen.

Und es gibt, allen Erfolgsmeldungen zum Trotz, weitere unerledigte Aufgaben. Die Langzeitarbeitslosen profitieren bislang kaum vom Aufschwung, weil sie unqualifiziert sind oder ihre Kenntnisse nach Jahren der Absenz veraltet sind. Überzeugende Rezepte, wie das zu ändern wäre, ist die Arbeitsministerin bislang schuldig geblieben.

Bleibt die größte Baustelle: die Integration der Flüchtlinge. Eine Mammutaufgabe für Arbeitsagenturen und Jobcenter. Erfahrungswerte zeigen: Nur wenige Flüchtlinge werden rasch einen Job finden, die meisten vorerst auf staatliche Hilfsleistungen angewiesen sein. Die Arbeitslosigkeit wird deshalb wieder steigen, 2016 und auch in den Folgejahren.

Gut möglich, dass dadurch die schwarze Null im Bundeshaushalt in Gefahr gerät. Klar ist aber auch: Langfristig können wir viel gewinnen. Denn die Bevölkerung schrumpft, der Fachkräftemangel wird zunehmen, schon jetzt klagen manche Unternehmen, dass sie Ausbildungsplätze nicht besetzen können. Die Flüchtlinge könnten helfen, diese Lücken zu schließen. Zumindest auf lange Sicht.

Umso wichtiger, dass wir alle Anstrengungen darauf lenken, die Neuankömmlinge rasch in Arbeit zu bringen. Der Mindestlohn sollte auf diesem Weg keine Hürde, sondern eher ein Ansporn sein. Er macht allen Flüchtlingen klar: Sie müssen sich qualifizieren, wenn sie eine Chance haben wollen. Ausnahmen vom Mindestlohn wären auch politisch unklug, wie würden Ängste und Vorbehalte in der heimischen Bevölkerung nur verstärken. Auch auf eine Ausdehnung der Ein-Euro-Jobs, wie von Arbeitsministerin Andrea Nahles jetzt angeregt, sollte man nicht allzu zu große Hoffnungen setzen. Ein Sprungbrett auf reguläre Jobs waren die für die geringfügigen Beschäftigungen bislang nicht, eher eine Sackgasse für Langzeitarbeitslose. Und die sollten wir nicht noch ausbauen.

 

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