KARPFENTEICH

Die Vereinten Nationen sind die Feuerwehr der Weltgemeinschaft. Sie haben ihre Ausrüstung und Einsatzpläne klar verbessert, nur muss diese Feuerwehr erst abstimmen, bevor sie zum Einsatz fährt. Das bedeutet regelmäßig, das Feuer kann ungestört weiterbrennen – Beispiele: der Ukraine-Konflikt, das brutale Ende der Malaysia-Airlines-Maschine MH17 vor einem Jahr, der Bürgerkrieg in Syrien. Und erst vor wenigen Tagen hat der Sicherheitsrat selbst zwanzig Jahre nach seinem eklatanten Versagen in Srebrenica… nicht einmal eine Resolution zuwege gebracht. Erneutes Versagen zwei Jahrzehnte später.

Ja, die Vereinten Nationen haben aus Srebrenica gelernt. In schonungsloser Deutlichkeit gestehen sie ihr Versagen ein, wie gerade erst der UN-Hochkommissar für Menschenrechte… Die UN haben einen Spezialberater zur Verhinderung von Völkermord berufen, sie haben sich 2005 die Idee der Schutzverantwortung zu eigen gemacht, also auch gegen den Willen einer Regierung einzugreifen, um Bürger vor schweren Menschenrechtsverletzungen zu schützen. Es gibt UN-Tribunale für Ex-Jugoslawien oder Ruanda. Kein Diktator soll sich vor Strafverfolgung sicher wähnen. Und die Blauhelme bekommen oft ein robustes Mandat, um Zivilisten ernsthaft schützen zu können.

Aber nein, die Weltgemeinschaft hat nicht aus Srebrenica gelernt. Sie ist heute so uneins, dass es an die Zeiten des Kalten Krieges erinnert. Ein Tribunal zum Absturz des Fluges MH17 über der Ostukraine? Russland lehnt ein solches Strafgericht ab. Die USA haben einen Resolutionsentwurf auf den Weg gebracht, um den Einsatz von Chlorgas im Syrien-Konflikt zu untersuchen; noch ist nicht einmal klar, wann ein solches Papier zur Abstimmung kommt. Und eine Resolution, die das Massaker an 8.000 muslimischen Bosniern einen Völkermord nennt so wie zuvor schon internationale Strafgerichte? Russland legte sein Veto ein…

Die Welt hat einen traurigen Rekord vorzuweisen: So viele Flüchtlinge, fast sechzig Millionen, wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Diesem Notstand begegnet sie mit höchster Uneinigkeit. Das lähmt die Vereinten Nationen, vor allem ihr vermeintlich mächtigstes Gremium, den Sicherheitsrat – dank des Vetorechts der fünf Ständigen Mitglieder. Die dringendste Reform, die die Vereinten Nationen im Jahr Zwanzig nach Srebrenica brauchten, wäre also die des Vetorechts. Aber die verhindert, genau, das Vetorecht.

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