KARPFENTEICH

Wer gedacht hat, das griechische Schuldendrama habe mit dem Ultimatum der Eurogruppe seinen Höhepunkt erreicht, der wurde jetzt eines Besseren belehrt. Wieder einmal gibt es eine völlig überraschende Szene, die so gar nicht vorgesehen oder zumindest nicht erwartet worden war. Anstatt sich heute klar zu den Reformvorschlägen der Ex-Troika zu positionieren, will die griechische Regierung noch einmal Zeit gewinnen für mögliche Nachverhandlungen.

Das Volk soll nun in einer Woche per Referendum entscheiden. Verbunden freilich mit der politischen Empfehlung der eigenen Regierung, dass die vorliegenden Pläne so nicht akzeptabel und deshalb abzulehnen sind. Parallel dazu sollen die Eurofinanzminister das bestehende zweite Programm noch einmal verlängern und so überhaupt die Voraussetzung für die Volksabstimmung schaffen.

Diese Idee ist schlicht grotesk. Wieder einmal schaffte es die griechische Regierung, die gesamte Eurozone gegen sich aufzubringen. Der Vorschlag hatte keine Chancen auf Verwirklichung. Und das völlig zu Recht.

Natürlich ist der Grundgedanke nachvollziehbar. Die Linksregierung unter Alexis Tsipras ist unter anderen Vorzeichen gewählt worden. Kein Sparprogramm mehr, kein vermeintliches Diktat aus Brüssel, ein Schuldenschnitt und endlich mehr Wachstum, weniger Armut und neue Investitionen. Mit diesem Versprechen ist die Syriza-Bewegung angetreten und hat dafür auch – unabhängig von den politischen Erfolgsaussichten – die entsprechende Mehrheit bekommen.

Wenn aber jetzt weiterhin die Bedingungen lauten – Finanzhilfen nur gegen Reformen, was wiederum auch neuerliche Einschnitte im öffentlichen Sozial- und Versorgungssystem bedeutet – dann gibt es gute Gründe, dazu das Volk zu befragen. Doch die Chance dazu hatte die Regierung schon vor Wochen. Selbst Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, nicht unbedingt ein ausgewiesener Griechenlandversteher, hat darüber öffentlich nachgedacht.

Doch Tsipras hat diese Chance bewusst verstreichen lassen. Jetzt aber wird die Option in letzter Minute aus dem Hut gezaubert – wobei die Regierung gleichzeitig empfiehlt, die Reformliste abzulehnen. In der die Geldgeber gleichzeitig erhebliche Zugeständnisse gemacht haben. Auf so einen unglaubwürdigen Deal konnten sich die Finanzminister schlicht nicht einlassen. Wieder einmal geht es nur um einen Winkelzug, um Zeit zu gewinnen, obwohl gerade die Athen längst nicht mehr hat.

Gleichzeitig aber sind die Folgen für das Land selbst fatal. Verabschiedet sich die Regierung vom Verhandlungstisch, wie jetzt geschehen, kann das Land nicht länger auf die Notkredite der Europäischen Zentralbank hoffen. Griechenland wird früher oder später in die Staatspleite rutschen – mit unkalkulierbaren Folgen für die Menschen und die öffentliche Versorgung. Alexis Tsipras nimmt dieses Risiko bewusst in Kauf. Vielleicht aber war es auch nie das Ziel dieser Regierung, den Euro für Griechenland zu bewahren.

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