KARPFENTEICH

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Das wirkt schon verwegen. In Griechenland brennt die Hütte, die Eurozone steckt deswegen in ihrer schwersten Belastungsprobe – und beim G7-Treffen in Dresden ist das nur für wenige Minuten ein Thema. Stattdessen denken die Finanzminister viel länger darüber nach, wie zu verhindern ist, dass ihnen die großen internationalen Konzerne mit Gewinnverlagerungen noch länger auf der Nase herum tanzen oder darüber, wie das Wachstum wieder neu stimuliert werden könnte.

Die Antworten blieben vage. Und doch hat Bundesfinanzminister Schäuble in Dresden vielleicht einen Punktsieg erzielt. Seit Jahren wirbt er auf internationaler Bühne dafür, nach der Finanzkrise erst die Neuverschuldung in den Staatshaushalten zurückzufahren, in der Finanzkrise aufgetürmte Schuldenberge wieder beherrschbar zu machen und – auch wenn es noch so schwerfällt – auf kreditfinanzierte Wachstumsimpulse zu verzichten.

Mit dieser beharrlich vertretenen und hierzulande auch erfolgreich umgesetzten Finanzpolitik scheint Schäuble sich langsam auch international durchzusetzen. In Dresden zumindest stellte das angeblich niemand mehr infrage, auch wenn Zweifel bleiben, ob das nicht nur aus Rücksicht auf den Gastgeber geschah, dem man die Show nicht stehlen wollte. Zumal Schäubles Werben um Verlässlichkeit und Berechenbarkeit in den Schatten gestellt wurde durch das sich immer weiter zuspitzende Griechenland-Drama.

Dabei können die G7 das Problem Griechenland gar nicht lösen, das ist Aufgabe der Eurogruppe. Sie hat das Problem, wie umgehen mit einem Mitglied, das sich partout nicht an die Regeln hält. Griechenlands Pokern in der Krise erinnert an einen Fußballklub, in dem ein Mitglied plötzlich lieber Rugby spielen will. In einem Fußballklub würde diesem Mitglied entweder auf die weiche Tour empfohlen, sich doch besser einen anderen Klub zu suchen, oder es würde ihm auf die harte Tour der Mitgliedsausweis entzogen.

In der Währungsunion geht das so nicht, und das ist der Grund für die quälende Zeitschinderei. Dabei steht auf der einen Seite die Glaubwürdigkeit der Währungsunion auf dem Spiel, es geht um das Einhalten von Regeln und Prinzipien, mit denen die Eurostaaten ihre gemeinsame Währung stabil halten müssen. Das ist ein hohes Gut.

Auf der anderen Seite will beim Beharren auf diese Regeln und Prinzipien am Ende niemand den schwarzen Peter in Händen halten, wenn ein Mitglied, das selbst verschuldet am Abgrund steht, tatsächlich in diesen Abgrund stürzt, weil die Regeln eingehalten werden.
Das ist das Dilemma, für das auch in Dresden noch kein Ausweg aufgezeigt wurde.

Niemand hat letzte Gewissheiten darüber, wie gut oder wie schlecht eine Staatspleite Griechenlands am Ende weggesteckt werden kann. Und so geht die Güterabwägung weiter – zwischen Prinzipientreue auf der einen Seite und dem Wunsch, im Südosten Europas ein auch politisch unberechenbar werdendes Armenhaus noch zu verhindern. Die Uhr tickt – und auch nach Dresden bleibt offen, ob sie in Juni wirklich abläuft.

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