KARPFENTEICH

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Was für ein besseres Prestigeprojekt könnte es für die EU geben, mit dem sie ihren Bürgern ihren eigenen Nutzen klar machen kann? Ein Europa, ein Wirtschaftsraum, ein Telefontarif. Dass in der EU auch heute noch viel mehr die wirtschaftlichen Interessen einzelner Unternehmen dominieren, stellen die Mitgliedsstaaten nun unter Beweis… Sie stellen sich strikt gegen eine Abschaffung der Roaming-Gebühren, sind lediglich zu einem Kompromiss bereit, bei dem laut Medienberichten Nutzer 50 Minuten telefonieren, 50 SMS verschicken und 100 Megabyte Datentransfer zum Heimtarif nutzen dürfen – im Jahr! In Zeiten, in denen praktisch jeder permanent online ist, ein digitaler Anachronismus.

Auf der einen Seite sollen mit dem transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP die europäischen Märkte weiter für Waren und Dienstleistungen aus den USA geöffnet werden – auf der anderen Seite wird es für die Verbraucher in der EU nicht einmal einen einheitlichen Markt für Telekommunikationsdienstleistungen geben. Auf der einen Seite will die Kommission einen Europäischen digitalen Binnenmarkt schaffen – auf der anderen Seite werden Verbraucher ihr Kommunikationsverhalten auch in Zukunft daran anpassen müssen, in welchem Land sie sich gerade befinden. Kleinstaaterei at its best!

Noch gibt es die Möglichkeit, dass sich Mitgliedsstaaten, Parlament und Kommission in ihren Verhandlungen doch auf eine Abschaffung von Roaming einigen. Schafft es die EU aber – wegen der Blockadehaltung der Länder – nicht einmal, die Grenzen beim Telefonieren einzureißen, dann stellt sie endgültig unter Beweis, dass das Projekt Europäische Union lediglich ein wirtschaftliches und keines der europäischen Einigung ist – und spielt wieder einmal ihren ärgsten Kritikern in die Hände.

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