KARPFENTEICH

Die EU ist gerade dabei, den Friedensnobelpreisträger in sich neu zu entdecken. Die Frage, die sich viele dabei stellen, ist: Warum eigentlich müssen immer erst Katastrophen passieren, damit die Europäer sich zum Handeln entschließen? Natürlich ist es vernünftig, die Seenotrettung im Mittelmeer zu verstärken. Nur: erstens reicht das allein natürlich bei Weitem nicht aus, und zweitens ist völlig unerklärlich, warum die je eingeschränkt wurde.

Kein Arzt würde einem Notfall-Patienten die lebensrettende OP verweigern mit der Ausrede, dass dann ja alle Kranken dieser Welt wüssten, dass sie hilfesuchend zu ihm kommen und ihn damit überfordern könnten. So ähnlich haben aber viele in der EU argumentiert – bis vor ein paar Tagen.

So unauffällig, wie sich die Haut eines Chamäleons farblich an ihre Umwelt anpasst, so vollzieht sich derzeit der Sinneswandel beim deutschen Innenminister Thomas de Maizière und dem britischen Premier David Cameron – um nur zwei zu nennen. Wenn den Flüchtlingen bewusst sei, dass die EU sie auf hoher See schon retten würde, dann würden sie sich um so wagemutiger in die lebensgefährlich seeuntauglichen Schlepper-Boote begeben. So lautete bis zum vergangenen Wochenende ihr Hauptargument. Das hinreichend widerlegt ist: Seit die Europäer weniger Flüchtlinge retten, steigt die Zahl derer, die es trotzdem versuchen. Und leider eben auch die Zahl der Toten. Die Verzweiflung derer, die Kriegen zu entfliehen suchen, ist eben größer als die Angst.

Also war es ein Fehler, die mit dreimal so viel Geld wie die jetzige und mit deutlich mehr Schiffen ausgestattete Mittelmeer-Mission mit dem Namen Mare Nostrum im Herbst 2014 auslaufen zu lassen. Wer also ernsthaft glaubt, die EU vollziehe einen Kurswechsel in Sachen Flüchtlingspolitik, sollte wissen: Sie erinnert sich jetzt bloß an das, was es längst schon mal gab. Und was sie meinte, vergessen zu dürfen.

Überhaupt wäre dies der geeignete Moment für die Europäer, ein bisschen aufrichtig zu sein. Auch nach diesem Gipfel wird das Mittelmeer für viele Flüchtlinge zum Grab werden. Auch eine – teilweise militärische – Bekämpfung von Schlepperbanden wird diesen das abscheuliche Handwerk nicht völlig legen und an der Zahl der Schutzbedürftigen sowieso nichts ändern.

Auch eine Politik, die Fluchtursachen bekämpfen will – so richtig das ist – wird den Vorgarten Europas, wie er oft genannt wird, nicht in ein friedliches Tulpenmeer verwandeln. Aus den Kriegsgebieten Syrien, Irak, Libyen, Afghanistan – wie lange versucht der Westen das eigentlich schon zu befrieden? – werden weiter Menschen fliehen. Europa wird sich also langfristig Gedanken machen müssen, wie es mit steigenden Zahlen Hilfesuchender umgehen, und ob wirklich jedes EU-Land weiter seine eigene Asylpolitik betreiben will.

Während Europa sich darüber den Kopf zerbricht, wie sehr es eine Festung sein oder wie bereitwillig es seine Zugbrücken dann und wann und für wen genau herunterlassen möchte, sollte es zwei Dinge tun:

Erstens den rechten Angstmachern argumentativ Paroli bieten. Etwa durch Hinweise darauf, dass weitaus ärmere Länder wie die Türkei Hunderttausende mehr Syrien-Flüchtlinge aufnehmen als die gesamte EU. Oder: dass die Europäer bis vor ein paar Jahrzehnten selbst mal in großer Zahl Auswanderer waren.

Zweitens und zunächst aber ist jetzt erstmal der Zeitpunkt, sich schnell daranzumachen, Flüchtlinge im Mittelmeer wirklich vor dem Ertrinken zu bewahren. Sonst kann die EU den 2012 empfangenen Friedensnobelpreis, wie einige vorschlagen, auch gleich freiwillig zurückgeben. Nur hilft das weder Europa noch den Flüchtlingen weiter.

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