KARPFENTEICH

Hintergrund: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/046/1804627.pdf

Es sind Tragödien, die sich in diesen Tagen auf dem Mittelmeer ereignen, und es ist zu befürchten, es sind nicht die letzten. Der Druck auf die europäische Südgrenze wird nicht nachlassen, denn die Ursachen können nicht über Nacht beseitigt werden, und auch viel größere Rettungsflotten, als sie die EU gegenwärtig aufbietet, könnten solche Tragödien nicht verhindern.

Die EU darf die Hände trotzdem nicht in den Schoß legen. Aber wie kann Europa helfen, ohne die Lage weiter zu verschlimmern? Denn klar ist auch, die italienische Marine und die Einheiten der europäischen Grenzschutzagentur Frontex sind fester Bestandteil des Geschäftes mit den Flüchtlingen. Die Menschenhändler setzen darauf, dass die seeuntüchtigen Boote aufgebracht und ihre Kunden auf Staatskosten weiter in die EU befördert werden.

Die Politiker sind sich einig, dass die Flüchtlinge daran gehindert werden müssen, die Todesboote zu besteigen. Das bestreiten inzwischen auch viele Hilfsorganisationen nicht mehr. Österreich schlägt vor, Auffanglager des UNHCR in Nordafrika einzurichten. Dort könnten Asylsuchende ihre Anträge stellen. Flüchtlinge, die auf dem offenen Meer aufgegriffen werden, würden in diese Lager zurückgebracht und müssten dort Asyl beantragen.

Das klingt vernünftig, ist aber unrealistisch. Die Herkunfts- und die Transitländer sind daran nicht interessiert. Ihre Regierungen sind korrupt oder, wie in Libyen, gar nicht vorhanden. Ihre Behörden stehen nicht selten in dem Verdacht, mit den Schleusern gemeinsame Sache zu machen. Niemand könnte in Libyen für die Sicherheit einer Einrichtung des UNHCR garantieren, auch die EU nicht.

Das zweites Problem besteht darin, dass solche Lager, auch wenn sie eingerichtet würden, nur für Asylberechtigte attraktiv sind. Wer keine Aussicht auf Asyl hat, würde weiter versuchen, das europäische Ufer illegal zu erreichen.

Um Tragödien auf dem Mittelmeer in Zukunft zu verhindern, müssen nicht nur die Europäer ihrer Verantwortung gerecht werden. Die Herkunftsländer müssen ihren Bürgern eine Perspektive bieten, die Transitländer müssen sich am Kampf gegen die Schlepper beteiligen, und die Europäer müssen sich darüber klar werden, wie sie mit den Flüchtlingen umgehen wollen. Dazu gehört auch, dass die Länder, in denen die meisten Flüchtlinge ankommen, mit dem Problem nicht alleine gelassen werden. Solange diese Voraussetzungen nicht gegeben sind, müssen die Mittel für die Rettung aus Seenot deutlich erhöht werden.

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