KARPFENTEICH

Das Herausragende an diesem Wahlergebnis ist das gute Abschneiden der Konservativen mit ihren Bündnispartnern im Zentrum. Nicolas Sarkozy sitzt damit fester im Sattel, als es seinen parteiinternen Mitbewerbern um die Präsidentschaftskandidatur lieb sein dürfte. Der extreme Front National hat es nicht vermocht, die UMP-Wähler in dem Maße an sich zu ziehen, wie es Marine le Pen erhofft hatte. Sie wirkte deshalb nach dem zweiten Wahlgang schon deutlich weniger euphorisch.

Die Lage, in der sich Frankreichs Anti-Europa-Partei mit ihrem antisemitischen und islamfeindlichen Bodensatz befindet, lässt sich auf zweierlei Art betrachten. Auf kurze Sicht gesehen hat Marine le Pen ihr selbstgestecktes Ziel, das auch die Meinungsforscher für denkbar hielten, verfehlt, sie ist diesmal nicht “erste Partei Frankreichs” geworden, erste Partei Frankreichs ist die UMP. Le Pens Truppe hat es auch nicht geschafft, zwei Départements zu regieren, ein Erfolg, der nach dem ersten Wahlgang greifbar schien. Das sieht nach Schwächung aus und damit lässt sich sagen, dass auch für den Front National die Bäume nicht in den Himmel wachsen. zumal es der Partei an Bündnispartnern fehlt.

Aber auf längere Sicht betrachtet gibt es keinen Grund zu Entwarnung. Die Partei Marine le Pens hat ihren Weg konsequent beschritten, sie sitzt im nationalen Parlament, in zahlreichen Rathäusern, im Senat und nun eben auch mit einer stattlichen Anzahl von Männern und Frauen in den Départements-Versammlungen. Die nächste Etappe sind die Regionalwahlen im Dezember. Die Bewegung gehört heute eindeutiger zur politischen Landschaft Frankreichs als noch vor wenigen Jahren. Mehr noch, der Front National hat sich als dritte Kraft von Wahl zu Wahl immer stärker etabliert und für zu viele Wähler in Frankreich ruht die letzte Hoffnung auf den Extremisten.

Für die regierenden Sozialisten kam es, wie es kommen musste. Die äußere Linke tobt, würde das Duo Valls-Hollande am liebsten vom Platz jagen, kann sich offenbar nicht vorstellen, dass das Bild der Zerrissenheit im Regierungslager die Wähler mindestens so abgeschreckt hat wie die mageren Wirtschaftsdaten. Die Abweichler im linken Lager zeigen mit dem Finger auf den Premierminister. Dabei hätte Manuel Valls sehr viel mehr gute Gründe, mit dem Finger auf die Abweichler zu zeigen. Sie sind es, die den dringend nötigen Reformkurs in Frankreich abbremsen und damit die Resultate vereiteln, die Wachstum und Beschäftigung und im Fahrwasser solcher Erfolge auch Wählerstimmen für die Sozialisten bringen würden.

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