KARPFENTEICH

Wortmeldungen aus Athen

Die neuen Machthaber in Athen spielen offenkundig auf Zeit. Oder schlimmer noch: Sie haben weiterhin nicht verstanden, wie das europäische Rettungsgeschäft funktioniert. Hilfen gibt es nur gegen konkrete Zusagen, die wiederum von Experten überprüft werden müssen… Doch stattdessen versucht die griechische Regierung nach wie vor, die Eurogruppe hinzuhalten und gleichzeitig unter Druck zu setzen. Nur so sind die vagen Andeutungen auf mögliche Referenden zu den Reformmaßnahmen zu interpretieren, von den schrillen Tönen bei der Flüchtlingspolitik ganz zu schweigen.

Offiziell wurden solche Wortmeldungen aus Athen heute als “wenig hilfreich” bewertet. Doch Verärgerung und Ratlosigkeit über die Kapriolen der Linksregierung nehmen beständig zu – das sollte eigentlich beim griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras für erhebliche Nervosität sorgen, auch dass die bislang eingereichten Papiere in der Eurogruppe allesamt glatt durchgefallen sind. Was nicht weiter überraschend ist. Denn wer sich noch vor zwei Wochen grundsätzlich zu einer Fortsetzung der Zusammenarbeit bereiterklärt, um dann Studenten und Touristen auf die Jagd nach Steuersündern losschicken zu wollen, der wirkt wenig glaubhaft.

Das aber bleibt nicht folgenlos. Längst droht der Regierung, dass sie als seriöser und halbwegs berechenbarer Partner nicht mehr ernst genommen wird. Das könnte am Ende für Griechenland den finanziellen Kollaps bedeuten, auch wenn dies keiner der Eurofinanzminister will. Allerdings wäre es politisch naiv, auf die Nachgiebigkeit Europas zu wetten.

Letztlich ist es auch für die Eurofinanzminister eine Abwägungsfrage: Setzen sie auf windige Zusagen aus Athen ohne Rücksicht auf die eigenen Wähler oder halten sie weiter Kurs – auch um den Preis, dass erstmals ein Mitgliedsland der Eurozone in die Staatspleite rutschen könnte. Mit jedem Tag, den Tsipras ungenutzt verstreichen lässt, wächst diese Gefahr. Dabei fehlt es nicht an Fürsprechern. Wiederholt hat sich die EU-Kommission in den letzten Wochen aktiv als Mittler eingeschaltet, gerade auch gegenüber der Eurogruppe. Doch auch hier gibt es offenbar viele Missverständnisse seitens der neuen Machthaber in Athen.

Brüssel kann Brücken bauen und Amtshilfe bei Formulierungen leisten. Die eigentliche Entscheidung aber liegt bei den Geldgebern. Sie müssen von den Maßnahmen überzeugt werden. Und das innerhalb der nächsten Wochen, bevor die griechische Regierung den finanzpolitischen Offenbarungseid leisten muss – nur weil Athen zu hoch gepokert hat.

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