KARPFENTEICH

Die europäische Armee

Die Idee einer europäischen Armee ist eigentlich ein alter Hut. Seit Jahren wird dieses Vorhaben immer mal wieder auf die europäische Agenda gehoben. Aber es ist leichter, über eine solche Truppe zu reden und sie zu fordern als sie dann auch zu verwirklichen. Dabei wäre dies notwendig. Der Ukraine-Krieg und der Kampf gegen den IS sind nur zwei Beispiele dafür, dass sich die großen Konflikte nicht mehr durch einen Staat alleine lösen lassen. Die Herausforderungen für die Außen- und Sicherheitspolitik werden immer globaler. Soll heißen: gemeinsame Probleme muss man auch zusammen anpacken, wenn man sie lösen will. Auf vielen Feldern der europäischen Politik ist das bereits der Fall, insbesondere in der Wirtschaftspolitik. Nur bei der Sicherheit tut sich die Gemeinschaft besonders schwer, den europäischen Gedanken umfassend umzusetzen. Auch wenn es schon eine Reihe militärischer Institutionen gibt, ebenso gemeinsame Verbände einzelner EU-Länder – sicherheitspolitisch ist die Europäische Union auf internationaler Bühne ein Nobody. Was nicht zu ihrem Selbstverständnis passt. Eine Europaarmee würde dies ändern. Wenn EU-Kommissionschef Juncker aus diesen Gründen eine solche Truppe ins Leben rufen will, dann geht das allerdings nicht von heute auf morgen. Denn die eigene Armee ist für viele auch das Symbol ihres eigenen Staates und seiner Unabhängigkeit. Sich davon zu verabschieden und Europa den Vortritt zu lassen, wird schwer fallen. Neben vielen praktischen Überlegungen stellt sich außerdem noch die Frage der politischen Legitimation und der Kontrolle von Einsätzen. Die Umsetzung gemeinsamer Streitkräfte kann also nur langfristig erfolgen – mit viel Geduld und Überzeugungskraft.

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