KARPFENTEICH

Hilf dir selbst, sonst hilft dir keiner – dieses Motto könnte man auch über “Detekt” schreiben,… eine Software, die ein IT-Sicherheitsforscher zusammen mit verschiedenen Organisationen wie Amnesty International und der Digitalen Gesellschaft entwickelt hat. Sie soll vor allem Menschenrechtsaktivsten warnen, wenn ihr Rechner von einem Staatstrojaner befallen worden ist, um sie auszuspionieren. Die Software, die offenbar einfach zu bedienen ist und die sich jeder kostenlos herunterladen kann, der einen Windows-Rechner besitzt, ersetzt zwar nicht die Antiviren-Software und schützt auch nicht vor Angriffen der NSA, denn sie ist nur ein kleiner Teil von Abwehrmechanismen, die heute offenbar notwendig sind. Aber sie ist durchaus sinnvoll, und sie wird Firmen, die sich bislang mit dem milliardenschweren Geschäft des Spähsoftware-Exportes, auch in Diktaturen eine goldene Nase verdient haben, das Leben etwas schwerer machen. Traurig ist aber: Was uns die Entwicklung dieser Software auch zeigt, ist die Handlungsunfähigkeit des Staates bei diesem Thema. Das ist spätestens dann zu merken, wenn die Frage gestellt wird: Warum entwickelt eine solche Warnsoftware eigentlich keine staatliche Stelle wie zum Beispiel das BSI, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik?

Es sollte doch das oberste Anliegen sein, dass es eine Software gibt, die den Bürger vor Angriffen von außen schützt. Die traurige Wahrheit dahinter ist wohl, Deutschland hat selbst ein Interesse, einen Staatstrojaner einzusetzen. Eine Software dagegen zu entwickeln, kann also gar nicht im eigenen Interesse sein. Es ist das alte Dilemma – Sicherheit durch Überwachung gegen Freiheit.

“Detekt” lenkt die Aufmerksamkeit nicht nur nach innen, nicht nur auf die Frage: Was tun eigentlich unsere Behörden, um uns zu schützen? Sondern es lenkt die Aufmerksamkeit auch nach außen, darauf, zu was moderne Überwachungstechnik in Händen von Staaten eingesetzt werden kann. Sie kann nämlich zur Waffe gegen die eigene Bevölkerung werden, gegen diejenigen, die ein repressives Regime in Frage stellen, gegen diejenigen, die sich für die Unterdrückten einsetzen. Denn bei der Überwachung hört es ja nicht auf. Am Ende stehen oft Verhöre, Folter, Gefängnis.

Es ist also deshalb richtig, dass die Organisationen rund um “Detekt” auch fordern, dass Späh-Programme von den Ländern der EU wie Waffen behandelt werden, dass streng kontrolliert wird, was wohin und zu welchem Zweck ausgeliefert wird. Es bewegt sich ganz langsam etwas, aber noch fehlt es offenbar an Druck, Konkretes umzusetzen. Es ist also gut, dass “Detekt” entwickelt wurde. Es kann vor allem denen helfen, die für ihre und die Rechte ihrer Mitmenschen kämpfen. Es lenkt den Fokus auf das Thema Überwachung, und es wird das auch in Zukunft tun, wenn dadurch neue Fälle aufgedeckt werden. Aber es entlässt auch keinen Staat aus der Verantwortung.

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