KARPFENTEICH

Vorschusslorbeeren bekommt man in Brüssel selten, sehr selten. José Manuel Barroso bekam sie sicher nicht, nicht am Beginn seiner ersten Amtszeit 2004, schon gar nicht am Beginn seiner zweiten Runde als EU-Kommissionspräsident 2009. Zu sehr war er Kompromisskandidat mangels überzeugender, konsensfähiger Alternativen. Zu sehr entsprach er dem Stereotyp des Brüsseler Bürokraten. Zu wenig traute man ihm zu, den Staats- und Regierungschefs im richtigen Moment die Stirn bieten zu können. Zu wenig konnte er von sich und seinen politischen Ansätzen überzeugen.

Heute Nacht um null Uhr ist die Kommission Barroso II Geschichte. Geschichte geschrieben hat er nicht. Aber der Zufall, die geopolitischen Entwicklungen und die gestiegene Bedeutung der EU auf der internationalen Bühne, wollten es, dass in seiner Ägide Geschichte geschrieben wurde: Die EU-Erweiterung, die Eurokrise, das Zusammenrücken der EU-Länder über den Lissabon-Vertrag und die engere wirtschaftspolitische Abstimmung trugen das ihrige dazu bei. Hinzu kam die Genese neuer global wichtiger Akteure auf anderen Kontinenten. Das alles “erhöhte die Einschaltquote für Europa”, wie ein scheidender EU-Kommissar kürzlich sagte.

Wer in den letzten zehn Jahren die EU “einschaltete”, kam an dem Portugiesen nicht vorbei. Er hat sicher manches falsch gemacht, aber eines kann man ihm nicht nachsagen: Dass er dieses Europa, diesen Euro, selbst in der Krise, nicht mit so viel Leidenschaft, wie ihm gegeben ist, verteidigt hätte. Auch und vor allem gegenüber den Kritikern von allen Ecken und Enden des politischen Spektrums, die vielleicht den angelegentlich sperrigen Briten und den “teuren” Griechen gern den Laufpass gegeben hätten. Möglicherweise wird man Barroso nicht wirklich vermissen, aber es hätte in den vergangenen Jahren wahrlich schlechtere Kommissionspräsidenten geben können.

Ab Mitternacht also Juncker. Auch für Jean-Claude Juncker wird es keine Vorschusslorbeeren regnen. Aber er hat immerhin ein stärkeres und demokratischeres Mandat als je ein EU-Kommissionspräsident vor ihm. Und er hat einen beherzteren Gestaltungswillen bewiesen, als man im Wahlkampf für die Europawahlen hätte denken können. Das alles wird er brauchen, um der wachsenden Europa-Müdigkeit der Bürger begegnen zu können. Die Aufgaben, die er sich vorgenommen hat, sind die richtigen: Investitionen, Wachstum, Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, effektivere Kommissionsarbeit.

Ob man Juncker in fünf oder zehn Jahren um diese Zeit einen guten EU-Kommissionspräsidenten wird heißen können, wird ein wenig von seiner Fortune abhängen, ein wenig auch vom Lauf der Dinge, aber viel von dem Spielraum, den ihm die Regierenden der EU-Länder lassen werden, und von den Qualitäten, die sein Siebenundzwanziger-Team unter ihm entfalten kann. Politisch und fachlich beschlagen genug sind die meisten von ihnen. Vielleicht sollte man ihnen wenigstens ein paar klitzekleine Vorschusslorbeeren gewähren.

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