KARPFENTEICH

Meine EuroZone

Auf die Eurozone wartet ein äußert ungemütlicher Herbst. Die Wirtschaftsaussichten sind verhalten bis trübe, selbst der bisherigen Konjunkturlokomotive Deutschland geht langsam die Kraft aus. Das wiederum dürfte auch den politischen Streit um die richtige Balance zwischen Sparen und Investieren weiter verschärfen. Auch auf Jean-Claude Juncker kommen also schwierige Zeiten zu, denn die neue EU-Kommission wird bei diesem Konflikt eine Schlüsselrolle spielen.

Doch Ärger gibt es auch an anderer Stelle. Heute müssen die Mitgliedstaaten ihre Haushaltsentwürfe einreichen, ist sozusagen Abgabetermin. Die EU-Kommission wird dann in den nächsten zwei Wochen prüfen und eine vorläufige Benotung vornehmen.

Doch im Gegensatz zum normalen Schulleben kann es noch im laufenden Verfahren Korrekturen geben. Nachbesserungen, die politisch gewollt und gewünscht sind – damit es eben nicht am Ende heißt “Mangelhaft”, Entwurf durchgefallen, bitte neu überarbeiten. Das betrifft vor allem Frankreich und Italien, deren Reformeifer bei Weitem nicht so ausgeprägt ist wie von der EU-Kommission gefordert.

Doch an einem Streit, ja sogar an einem handfesten Konflikt mit den beiden EU-Schwergewichten hat kaum jemand Interesse. Weder Deutschland, das die derzeit ohnehin arg strapazierten Beziehungen zu Paris nicht zusätzlich belasten will. Noch die neue EU-Kommission, die mit der Finanzierung und Umsetzung ihres geplanten 300-Milliarden-Euro schweren Wachstumspaktes genug zu tun haben wird.

Längst also wird hinter den Kulissen nach einem Ausweg gesucht. Und absehbar ist bereits, dass es einen Kompromiss auch im Sinne Frankreichs geben wird. Ohne zu strenge Reformauflagen, die den Unmut im Land weiter befeuern und damit die Wähler weiter in die Arme der politisch Rechten um Marie Le Pen treiben könnten. Nicht von ungefähr hat Wolfgang Schäuble schon Anfang der Woche wissen lassen, er rechne mit einer Lösung. Und sein Wort hat Gewicht.

Doch ungeachtet der höchst komplexen Interessen- und Gemengelage sollte man auch die drohenden Kollateralschäden nicht außer Acht lassen. Da sind zum einen ehemaligen Programmländer Irland, Portugal oder auch Spanien. Die wieder einmal schmerzhaft erfahren müssen, dass es in der EU eben doch Erste unter Gleichen gibt.

Da sind aber auch die Vorgaben des Stabilitätspaktes, der wieder einmal, wenn es politisch opportun ist, den Notwendigkeiten angepasst werden könnten. Aktuell ist davon die Rede, das sogenannte strukturelle, also von Konjunktureinflüssen bereinigte Defizit stärker bei der Bestandsaufnahme zu gewichten.

Wie gesagt, es gibt durchaus gute Gründe für die Suche nach tragfähigen Kompromissen in der Eurozone. Eines aber sollten die Akteure nicht vergessen: Das Verständnis der Finanzmärkte für solche Operationen dürfte sich in Grenzen halten. Zumal in wirtschaftlich ungemütlichen Zeiten.

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