KARPFENTEICH

Europaparlament

Das im Mai neu gewählte Europaparlament hat zum Grillen eingeladen, und gekommen sind dazu die von den achtundzwanzig Mitgliedstaatsregierungen und dem designierten Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker vorgesehenen Kommissare…

Das alles ist mehr als Schauspiel. Es ist ein Lehrbeispiel für angewandte, repräsentative Demokratie. Die Fragen der Abgeordneten sind so vielfältig wie die Zuständigkeiten, oft scharf und direkt gestellt. Wer ausweichend antwortet, wer mit seinen Konzepten nicht überzeugt, wer nicht glaubhaft darlegen kann, dass er nicht Diener zweier Herren ist, also nicht seinem entsendenden Nationalstaat oder gar anderen, wirtschaftlichen Interessen neben seinem angestrebten Kommissarposten dient, bekommt das zu spüren und zu hören. Gegen das Kommissar-Grillen, die Anhörung in Brüssel, wirkt jede Superstar-Suchsendung mit Dieter Bohlen im Fernsehen wie zartes, freundliches Kuschelentertainment.

Und das ist gut so, denn in Brüssel geht es um viel… Politik ist ein dickes Brett, und in Brüssel wird in diesen Tag viel tiefer gebohrt als an vielen Tagen im Bundestag, in dem Minister sich oft gar von Staatssekretären vertreten lassen, wenn Fragestunden unangenehm werden könnten. Nur schade, dass das in Deutschland wenig Beachtung findet. Übertragen wird die Herz- und Nierenprüfung der Kommission im Fernsehen hierzulande nicht, nur im Internet. Und selbst in die Hauptnachrichtensendungen schaffen es die Anhörungen kaum. Dabei geht es um nicht mehr und nicht weniger als um die Frage: Wer sind die Leute, was können und was wollen sie, die da künftig die Europäische Union regieren sollen? Wenn Europa auch weiterhin die Europäer fehlen, liegt es nicht nur an den Fehlern in der Konstruktion Europa.

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