KARPFENTEICH

EU – Beschlüsse….

Wenn man sieht, wie weit die Meinungen in Sachen Sanktionen gegen Russland auseinander gehen, ist es geradezu ein Wunder, dass die EU überhaupt noch einschlägige Beschlüsse zustande bringt. Die Art und Weise, wie an der Verschärfung herumgedoktert wurde, ist freilich alles andere als wunderbar. Schon der Beschluss – Sanktionen ja, aber mit Fangschnur, falls Putin zur Vernunft kommt – war ein ziemlich gequälter Kompromiss. Die Vertreter der 28 EU-Regierungen konnten sich nicht einig werden, ob Putin hinreichend zur Vernunft gekommen sei, und steckten erstmal den Kopf in den Sand. Bis die Bundeskanzlerin aus Berlin eine Art Basta-Botschaft ergehen ließ. Das peinliche Gewurstel ändert nichts daran, dass es sich um schmerzhafte Restriktionen handelt, für die EU ebenso wie für Putin. Der hat bereits Vergeltung in Form von Überflug-Verboten angekündigt. Von der Entschlossenheit, derer die EU sich gern rühmt, wird er mäßig beeindruckt sein.

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