KARPFENTEICH

Am Ende nicht alles gut?

Der deutschen Kanzlerin und ihrer konservativen europäischen EVP droht eine harte Niederlage, weil sie den Luxemburger Jean-Claude Juncker als Präsidenten der EU-Kommission empfohlen haben. Und weil es ihnen noch nicht gelungen ist, ihn nun davon zu überzeugen sich zurückzuziehen. Denn die Zerrüttung seiner Kandidatur ist offensichtlich. Die Alternative ist der Sozialdemokrat Martin Schulz. Die EVP könnte geschlagen daraus hervorgehen, gemeinsam mit Angela Merkel, die jenen Sessel in Brüssel, der globale Aufmerksamkeit der Medien garantiert, nicht an einen Sozialdemokraten abtreten will. Ausgelöst werden könnte zunächst eine beispiellose institutionelle Auseinandersetzung – gefährlich für die Kanzlerin, die von Anfang an Juncker und seine offen Berlin-freundliche Linie unterstützt hat.

Juncker verkörpert alles, was Cameron an der Europäischen Union verabscheut. Der britische Premierminister widersetzt sich total. Sollte Juncker trotzdem EU-Vorsitzender werden, droht Cameron bei den Parlamentswahlen im nächsten Jahr eine Niederlage. Die Partei UKIP sowie der anti-europäische Flügel seiner eigenen Partei würden ihn völlig fertigmachen. Sogar Labour unterstützt Camerons Widerstand gegen Juncker. Auch international steht Cameron nicht allein. Auf der anderen Seite des Tisches sitzt Angela Merkel. Obwohl sie nur eine leidenschaftslose Unterstützerin des Spitzenkandidatensystems – und damit auch von Juncker – war, hat sie sich vor zwei Wochen öffentlich hinter ihn gestellt. Doch Junckers Position wird immer schwieriger. Die “eleganteste” Lösung wäre wohl, dass Juncker selbst das Handtuch in den Ring wirft, auch wenn dies dann eine Niederlage für das Europäische Parlament wäre.

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