KARPFENTEICH

“Diesmal ist es anders”. Das verhieß der Slogan der EU-Kommission vor der 8. Europawahl, allgegenwärtig in Brüssels europäischem Viertel. Diesmal war vieles anders. Aber wohl kaum immer so, wie sich das viele in Brüssel und viele EU-Enthusiasten anderorts gewünscht hätten. Da ist es noch nicht einmal ein kleiner Trost, dass es auch noch schlimmer hätte kommen können.

Die Wahlbeteiligung stagniert auf einem Niveau, das bedeutet, dass im Schnitt nicht einmal jeder zweite, in einigen osteuropäischen EU-Ländern kaum jeder vierte oder gar nur jeder fünfte Wahlberechtigte es der Mühe wert fand, seine Bürgerrechte wahrzunehmen.

Ein Grund, warum es nicht tatsächlich noch schlimmer gekommen ist, die Wahlbeteiligung nicht unter 40 Prozent gerutscht ist, dürfte nicht zuletzt an denen gelegen haben, über deren Erfolge das Entsetzen in Europa umgeht: an den Antis. Ausgerechnet die Anti-EU-Europäer, welcher Schattierung der politischen Farbenlehre auch immer, vermochten es offenbar, EU-Bürger besser als die “Etablierten” zu überzeugen, dass die Europäische Union für ihr Leben von enormer Bedeutung ist. So bedeutend allemal, dass es lohnt, sich mit Leidenschaft an ihr abzuarbeiten, an dieser EU – sie gar hinter sich lassen zu wollen, als Sinnbild fast allen Übels.

Bei allzu vielen Wählern kam diese Botschaft an. Sie machten ihre Stimmzettel zu Denkzetteln.

Das muss und wird hoffentlich den Parlamentariern und den Staats- und Regierungschefs zu denken geben. Wenn sie aber jetzt ihre eigenen Institutionen, ihre eigenen Verabredungen selbst so wenig ernst nehmen, wie sich im Pokern um das Amt des künftigen EU-Kommissionspräsidenten schon Minuten nach den ersten vorläufigen Ergebnissen abzuzeichnen begonnen hat, dann geben sie den EU-Müden eine Steilvorlage.

Egal, wie man zu ihm steht, Jean-Claude Juncker muss jetzt die Chance bekommen muss, das Parlament hinter sich zu bringen. Sollten dieselben EU-Regierungen, die sich hinter das Konzept der Spitzenkandidaten gestellt haben, ihn dann nicht zum Kommissionspräsidenten machen, verschaukeln sie 400 Millionen Menschen, vor allem die Hälfte, die wählen gegangen ist.

Auch dadurch, dass es erstmals gemeinsame europäische Spitzenkandidaten der größten Parteienfamilien für das wichtige Amt des Kommissionspräsidenten gab, waren diese Wahlen anders. Man kann von dem Konzept halten, was man mag, es war zumindest ein Versuch, die europäischen Wahlen europäischer zu machen. Und ein kleines Stück demokratischer. Selbst wenn das nur im Ansatz gelungen ist, es ist der richtige Ansatz. Er gehört weiterentwickelt, geschliffen, poliert, beim nächsten Mal besser gemacht.

Es darf gar keine Frage sein, dass ein Wahlgewinner auch ein Wahlgewinner ist und nicht Spielball im Machtpoker der Parteien, Regierungen und europäischen Institutionen miteinander bzw. untereinander. Aber an diesem Punkt ist offenbar gar nichts anders.

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