KARPFENTEICH

Stell’ Dir vor, es ist EU Wahll und alle gehen hin: Eine schöne Vorstellung, die mit der Realität aber nichts zu tun hat. Europawahlen sind und bleiben ziemlich exklusive Veranstaltungen, weil sie exklusive des Gros der Wähler stattfinden. Das ist höchst problematisch. In mehrfacher Hinsicht. Der Jubel in Deutschland bei der SPD über das gute Wahlergebnis und das Zugpferd Martin Schulz oder die Freude über das Plus bei der Wahlbeteiligung täuschen darüber hinweg, dass die Europäische Union immer noch viel zu wenig Akzeptanz bei den Wählern genießt – oder, noch schlimmer, die Menschen ihrer überdrüssig geworden sind. Deutschland hat nicht über die EU abgestimmt. Letztlich haben die Bürger hierzulande das gewählt, was sie kennen: Schwarz-Rot. Dass dabei die csu, die einen Wahlkampf führte, in dem vieles erlaubt und wenig verboten war, herbe Verluste hinnehmen muss, erklärt sich vielleicht am ehesten daraus, dass die EU-Kritiker nicht zur Wahl gehen. Und wenn doch, wählen sie die Populisten, nicht aber diejenigen, die am lautesten schreien in der Hoffnung, dadurch die Populisten zu übertönen. Im Grunde aber war dieser Europawahlkampf erstens kein Kampf unterschiedlicher Positionen. Das hat nach dem vergangenen Wahlsommer auch keiner wirklich ernsthaft erwarten können. Zweitens erlebten die Menschen in Deutschland vor allem einen Abwehrkampf gegen Europa. Und hier liegt das Problem: Wer in Straßburg und Brüssel mitregiert, aber landauf, landab alles Unangenehme auf die EU schiebt, kann nicht erwarten, dass die Wähler besonders viel Lust haben, ihr Kreuzchen zu machen. Dieses beförderte Desinteresse an Europa aber hat nicht nur den Erfolg populistischer Parteien ermöglicht, sondern erneut dazu beigetragen, dass mehr als die Hälfte der wahlberechtigten Europäer lieber zu Hause geblieben sind, als ihre Stimme abzugeben. Eine Wahlbeteiligung von weniger als 50 Prozent stellt der Europäischen Union ein Armutszeugnis aus. Noch vor wenigen Monaten schockierte das Flüchtlingsdrama vor Lampedusa die Öffentlichkeit. Knapp 400 Menschen ertranken auf dem Weg nach Europa. Sie hatten alles hinter sich gelassen, um hier ein neues Leben anzufangen. Sie waren bereit, dafür zu sterben. In Kiew gingen die Menschen gegen eine Politik auf die Straßen, die ihnen eine Annäherung an die Europäische Union verweigerte. Sie demonstrierten, weil sie keine Zukunft in einem Land sahen, das so nah und doch sofern der Ideen der EU war. Sie waren bereit, ihr Leben zu opfern. Und wir Europäer? Wir überlegen zweimal, das Haus zu verlassen, um unsere Stimme abzugeben. Die EU gilt weit über ihre Grenzen hinaus als wirtschaftliche Supermacht, als einmaliges und immer weiter gelingendes Experiment in Demokratie, als Hort von Sicherheit und Freiheit. Wenn aber die Hälfte der Wähler nicht bereit ist, der Europäischen Union, die ihnen all das ermöglicht hat und garantiert, ihre Zustimmung zu erteilen: Welche Legitimation hat sie dann noch? Russland hat schon länger erkannt, dass die EU bei aller wirtschaftlichen Macht außenpolitisch schwach ist. Kremlchef Putin nutzt das in der Ukraine-Krise zu seinem Vorteil aus. Er tut das, indem er zumindest indirekt militärisch eingreift, und indem er eine Hand am Gashahn hält. Auch in den USA gibt es genügend Hardliner, denen eine zerstrittene und innenpolitisch geschwächte EU ganz gelegen käme, weil Europa eben nicht nur Partner, sondern auch Konkurrent ist. Die Krisen in Syrien und in Afrika bräuchten eine starke, handlungsfähige EU, die in der Gewissheit handeln kann, dies im Auftrag ihrer Bürger zu tun. Diesen klaren Auftrag hat sie aber nicht. Sie ist somit angreifbar. Es gibt bei dieser Wahl viele, die Niederlagen verdauen müssen. Sie sitzen in den Parteizentralen von München, Berlin, Den Haag, London oder Paris. Es sind nicht nur diejenigen, die Stimmen verloren haben. Jede Partei muss sich fragen lassen, warum sie es nicht schafft, die Menschen stärker für die europäische Idee zu begeistern. Der Verlierer dieser Wahl heißt Europa.

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