KARPFENTEICH

Übermorgen wählen

Übermorgen ist es soweit. Dann sind deutschlandweit alle Bürger aufgerufen, ihre Stimme bei der Europawahl abzugeben. Damit wird ein Wahlkampf zu Ende gehen, den es so in EU noch nie gegeben hat. Zum ersten Mal schickten die Parteien paneuropäische Spitzenkandidaten ins Rennen, die sich mit Verve ins Zeug gelegt haben. Doch leider hat das bisher kaum jemanden interessiert. TV-Sendungen zur Wahl waren wieder einmal der Quotenkiller. Man muss die EU nicht bis ins kleinste Detail für gut befinden. Aber am Sonntag wählen zu gehen ist das Mindeste, das man als Demokrat tun sollte. Es ist ein Kreuz mit dem Kreuz: Seit Monaten mühen sich die Spitzenkandidaten der europäischen Parteien, Jean-Claude Juncker und Martin Schulz, ab. Sie fahren von Termin zu Termin, duellieren sich im Fernsehen und lächeln gewinnend von den Wahlplakaten herab. Trotzdem steht zu befürchten, dass dies alles die Wähler überhaupt nicht erreicht. Es scheint verschenkte Liebesmüh zu sein: Schon prophezeien Forschungsinstitute einen weiteren Rückgang der Wahlbeteiligung. Das hat Europa nicht verdient. Es genügt eigentlich ein Blick nach Osten, um zu erkennen, was wir Bürger von der EU haben: in erster Linie Frieden. Das mag abgedroschen klingen für manche Ohren. Doch das Argument zählt heute mehr denn je. Erst vor zwei Jahren fand in der Ukraine die Fußball-Europameisterschaft statt. Friedlich wurden Spiele in Donzek ausgetragen. Heute erscheint dies undenkbar, zu viele Menschen haben dort ihr Leben in den vergangenen Wochen verloren. Die Europäische Union ist seit ihrer Gründung ein Friedensprojekt. Dieses gilt es nun weiterzuentwickeln. Der Anfang dazu ist längst gemacht. Dass sich die gern als behäbig verschrienen EU-Institutionen tatsächlich bewegen können, haben die vergangenen Jahre gezeigt. So hat sich das Europaparlament immer größere Mitspracherechte und Kompetenzen erstritten. Die Zeiten, in denen die Kammer als “Palaverment” verlacht wurde, sind endgültig vorbei. Vom Agrarbudget über den EU-Haushalt bis zur Innenpolitik: Seit der Lissabonvertrag in Kraft ist, kann ohne das Europaparlament gar nichts mehr entschieden werden. Auch das von Kritikern oft angeführte Demokratiedefizit ist mittlerweile kaum mehr als eine hohle Phrase. Sicherlich stimmt es, dass das Europaparlament kein Initiativrecht hat. Aber dieses Mal hat es ein gewaltiges Wort bei der Wahl des Kommissionspräsidenten mitzureden. Und dieser gibt immerhin die Leitlinien für die Gesetzesvorschläge seiner Kommissare vor. Schulz oder Juncker – einer der genannten Spitzenkandidaten soll den Posten bekommen. Auf einen Hinterzimmer-Kandidaten wollen sich die Parlamentarier dieses Mal nicht festnageln lassen. Das haben sich die Fraktionschefs der drei großen Parteien versprochen. Umso wichtiger wird es sein, dass dieses Wahlversprechen nicht gebrochen wird. Das Signal an die Bürger wäre verheerend, Europa hätte sich die nächste Krise selbst eingebrockt. Die Bürger müssen Europa ihren Willen wissen lassen. Vor allem diejenigen, die die Idee eines geeinten Europas befürworten, dürfen den Wahltermin auf keinen Fall verschlafen. Desinteresse hilft nicht weiter. Denn dass EU-Hasser und Eurokritiker ihre Anhänger an die Urnen bekommen, darf angenommen werden. Das schlechte Abschneiden der Rechtspopulisten in den Niederlanden ist ein ermutigendes Zeichen. Rechtspopulisten dürfen in der EU, die sie ja eigentlich ablehnen, nicht das Sagen haben. Deshalb an alle Europabefürworter: Ab an die Urnen!

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