KARPFENTEICH

Es ist gut, dass Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel Exporte von Rüstungsgütern in umstrittene Empfängerländer einschränken will. Dort sind deutsche Waffen zwar geschätzt, doch das darf ebenso wie das Arbeitsplatz-Argument nicht der entscheidende Grund für die Ausfuhr in Krisengebiete sein. Zwar bleibt es sinnvoll, dass in Deutschland eine wehrtechnische Industrie vorhanden ist. Sonst wäre die Bundeswehr bei der Beschaffung irgendwann völlig vom Ausland abhängig. Aber ein “Man schießt Deutsch” darf es weder in Ländern geben, in denen die Menschenrechte mit Füßen getreten werden, noch auf Schwarzmärkten. Die Ausfuhr lässt sich auch nicht damit rechtfertigen, dass zahlreiche Länder keine Skrupel beim Export ihrer Rüstungsgüter haben, beispielsweise die USA und Russland.

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