KARPFENTEICH

Vertrag von Lissabon

Im Vertrag von Lissabon heißt es, die Staats- und Regierungschefs müssen bei der Wahl des künftigen EU-Kommissionspräsidenten das Ergebnis der Europawahl ‘berücksichtigen’. Der Geist des Vertrages würde also verlangen, dass der Sieger bei der Europawahl automatisch ernannt wird. Doch der Wortlaut des Vertrages ist nicht so klar. Dies ist der Grund für das Tauziehen, das seit einigen Monaten im Gange ist. Zwischen Vertretern des Europaparlaments, die im Namen der allgemeinen Wahl den Geist des Vertrages verteidigen. Und den eingefleischten Vertretern des Rates, die voller Sorge sehen, dass das Europaparlament so die Macht an sich reißen und sie heimlich von der Ernennung (des Kommissionspräsidenten) ausschließen könnte.

Tweet about this on TwitterShare on Facebook0Share on Google+0Share on LinkedIn0
Author :
Print