KARPFENTEICH

Das Europa in TV

Wer gestern heftige Kontroversen erwartet hatte, der dürfte sich ziemlich gelangweilt haben. Das erste TV-Duell zwischen den beiden Spitzenkandidaten der europäischen Sozialisten und der Europäischen Volkspartei in Deutschland verlief eher gepflegt verhalten. Verbale Raufereien zwischen Martin Schulz und Jean Claude Juncker – Fehlanzeige!

Stattdessen gab es für die Zuschauer Altbekanntes, aber eben auch viel Übereinstimmung: weniger Bürokratie und Regulierung, mehr Transparenz und Bürgernähe. Das waren die zentralen wie konsensfähigen Botschaften beider – allenfalls im Auftreten und Stil gab es dann doch erhebliche Unterschiede.

Schulz wirkte deutlich frischer, engagierter, aber auch aggressiver. Er präsentierte sich als Bilderbuch-Sozialdemokrat, der bisweilen mit reichlich Pathos gegen Spekulanten, Jugendarbeitslosigkeit und die rechten Populisten wetterte. Juncker dagegen als früherer Ministerpräsident von Luxemburg pflegte das staatsmännische Auftreten – und war dabei dennoch für manche Überraschung gut…

Wer also dieses eigentümliche wie komplizierte Europa etwas besser verstehen wollte, der hatte dazu gestern eine gute Gelegenheit. Auch wenn gerade der Sozialdemokrat Schulz der Versuchung manchmal nicht widerstehen konnte, so zu tun, als könne er als nächster Kommissionspräsident in der EU den Takt vorgeben. Keine Frage, die Kommission spielt im europäischen Konzert eine herausragende Rolle, gerade bei der europäischen Gesetzgebung. Doch die maßgebliche Entscheidungsgewalt liegt in vielen Politikfeldern noch immer bei den Mitgliedstaaten und damit bei den Staats- und Regierungschefs. Etwa in der Sicherheits-, Asyl-, Steuer- oder Sozialpolitik. Aber auch bei der Antwort auf die Frage, wer denn nun eigentlich der neue Kommissionspräsident werden soll.

Doch die Staats- und Regierungschefs sollten der Versuchung dringend widerstehen, trotz der neuen Mitspracherechte des EU-Parlaments die Entscheidung erneut unter sich auszumachen. Natürlich, der Wahlkampf mit Spitzenkandidaten ist ein Experiment und notorische Europaskeptiker werden sich davon kaum überzeugen lassen. Doch Juncker und Schulz haben diesen Wahlen nicht nur ein Gesicht gegeben; sie stehen für Inhalte, über die die Bürger jetzt zumindest mitentscheiden können. Es geht also um demokratische Prozesse, auf die diese EU dringend angewiesen ist. Auch deshalb war das Rededuell gestern von herausragender Bedeutung.

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