KARPFENTEICH

Anfang der neunziger Jahre, kurz nach dem Ende der sowjetischen Dominanz, standen Polen und die Ukraine ökonomisch in etwa auf einer Stufe. Heute ist die Pro-Kopf-Wirtschaftsleistung der Polen zweieinhalbmal so hoch wie die der Ukrainer. Viele Faktoren mögen zu dieser extrem unterschiedlichen Entwicklung beigetragen haben, aber entscheidend war sicher die Einbeziehung in den europäischen Integrationsprozess, eine Einbeziehung, die vor zehn Jahren durch die Vollmitgliedschaft in der EU besiegelt wurde.

Die polnische Erfolgsstory beschränkt sich nicht auf den durch milliardenschwere Zuschüsse aus Brüssel befeuerten wirtschaftlichen Aufschwung, auch politisch ist das Land stabil und gesellschaftlich gereift. Polen mag der Musterschüler im Umwandlungsprozess des ehemaligen Ostblocks sein, aber auch andere Länder sind auf der Erfolgsspur. Die baltischen Staaten haben nach einem tiefen Absturz in der Finanzkrise wieder Europas Spitzenplätze in punkto Wachstum erobert.

Sicher, es gibt auch reichlich Schatten: In etlichen Ländern dominieren Korruption, Misswirtschaft und eine unfähige, selbstsüchtige politische Klasse das Bild. In Ungarn muss man gar eine Rolle rückwärts zu einer Quasi-Diktatur und einem unappetitlichen Nationalismus feststellen. Aber Ausreißer gibt es auch in der alten EU, siehe Berlusconi. Und man kann hoffen, dass die Transformationskraft der EU auch in den Problemländern über kurz oder lang Wirkung zeigen wird.

Hier zeigt sich auch, wie geschichtsvergessen jene argumentieren, die Verständnis für das aggressive Vorgehen Moskaus gegen die Ukraine zeigen, weil die EU mit dem Angebot einer stärkeren Anbindung der Ukraine Russland unnötig provoziert habe. Das heißt aber nichts anderes, als den Menschen in der Ukraine die Chance auf eine Modernisierung und die Überwindung der mafiösen Strukturen abzusprechen, weil sie nun mal zur russischen Einflusssphäre gehören.

Aber auch für den Westen brachte die Erweiterung unterm Strich einen Zugewinn. Der Handel zwischen Ost und West hat sich seitdem fast verdreifacht. Die immer kaufkräftigere Nachfrage aus dem Osten hat auch hierzulande nachweislich viele Arbeitsplätze geschaffen. Die Ängste vor einem Verdrängungswettlauf durch östliche Billiglöhner haben sich als unbegründet erwiesen. Im Gegenteil, viele gut ausgebildete junge Leute füllen die Lücken auf den Arbeitsmärkten und in den Sozialkassen der alten EU-Länder und machen die Aufwendungen für jene Minderheit von Zuwanderern, die die Sozialsysteme missbrauchen, mehr als wett.

Die EU ist derzeit in einer denkbar schlechten Verfassung. Die Schuldenkrise hat nicht nur Millionen in die Armut gestürzt und die Finanzsysteme beinahe zum Absturz gebracht. Sie hat auch die Ressentiments zwischen den Völkern wiederaufleben lassen, Staaten gegeneinander aufgebracht. Europa verliert global immer mehr den Anschluss, und die Bürger wenden sich von Brüssel und seiner Gesetzesbürokratie ab. Die Erweiterung ist gewiss nicht schuld an dieser Krise des europäischen Projekts. Sie ist, bei allen Unzulänglichkeiten, eine Erfolgsgeschichte.

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