KARPFENTEICH

Eigentlich ist es doch eine gute Botschaft, dass die Steuerquellen sprudeln… Und doch kommt keine Freude auf, denn etwas ist faul im Staate Deutschland. Schon die Ankündigung von Bundesfinanzminister Schäuble, im kommenden Jahr einen Haushalt ohne Neuverschuldung vorzulegen, löst mehr Achselzucken als Schulterklopfen aus.

Zum einen fehlt der Glaube, ist im Haushalt doch keinerlei Reserve für Notfälle vorgesehen wie z.B. eine Hochwasserkatastrophe. Zum anderen stellt sich die Frage, was eigentlich das Gute an diesem Vorhaben ist. Stolz könnte man sein, wenn endlich einmal die Zinsausgaben des Bundes verringert, wenn die Bundesschuld gesenkt würde, was aber nicht einmal angedacht ist, trotz satter Steuereinnahmen…. Jeder neunte Euro, der eingenommen wird, muss für Zinszahlungen ausgegeben werden: Geld, das einfach durch den Schornstein raucht und weder für soziale Leistungen noch für Investitionen zur Verfügung steht. Wann, wenn nicht jetzt, sollte dieser Berg endlich einmal abgetragen werden?….

Doch weder werden Schulden abgebaut noch wird gespart, durch den Abbau von Verschwendung beispielsweise. Im Gegenteil: Trotz hoher Steuereinnahmen und guter Rahmenbedingungen ist nicht einmal genug Geld da, um Löcher in den Straßen zu reparieren. Stattdessen wird über Sonderabgaben für Autofahrer geschwafelt…. Da soll zusätzlich noch in die Taschen der Bürger gegriffen werden, die nicht nur weiterhin mit der maroden Infrastruktur leben müssen, sondern nicht einmal von dem Geldsegen profitieren sollen. Sie dürfen weiterhin unter der hohen Steuerlast ächzen und sich wundern, wohin all die Staatseinnahmen eigentlich fließen….

Was läge näher, als Arbeitnehmer zumindest teilweise zu entlasten, damit sie mehr konsumieren können? Der Abbau der kalten Progression wäre ja nicht einmal der große Wurf beim Umbau des Steuersystems, sondern nur das Drehen eines kleinen Schräubchens…. Aber viele hätten am Monatsende mehr Geld auf dem Konto – Geld, das ausgegeben werden und die Wirtschaft stärken könnte. Nur: Nicht einmal dafür ist Spielraum in den Haushalten, die geprägt sind von Schulden, Subventionen und Wahlgeschenken. Kein Wunder also, dass Freudensprünge ausbleiben bei dem Gefühl: Trotz reicher Ernte – die Scheune ist leer.

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