KARPFENTEICH

Es ist schon ein Elend mit den Sanktionen. Man weiß nicht, wie sie wirken, man weiß nicht, wann sie wirken. Vielleicht in ein par Jahren, vielleicht nie. Ganz zu schweigen von den Kosten – letzteres gilt vor allem für Waffenembargos, Handelsstopps oder andre handfeste Wirtschaftssanktionen und weniger für das, was bei diesem Gipfel aufgeboten wurde. Einreiseverbote und das Einfrieren von Konten sind quasi umsonst zu haben. Allerdings mit dem kleinen Schönheitsfehler, dass die Wirkung voraussichtlich auch niemanden in Russland oder auf der Krim vom Hocker hauen wird. Müssen wir uns also wieder schämen für diese EU, die in der Außen- und Sicherheitspolitik sehr regelmäßig durch Versagen auffällt? Kein Biss, zu feige, egoistisch, jeder seinen nationalen Interesse folgend, anstatt an einem Strang zu ziehen?

Könnte man meinen. Aber diesmal ist es deutlich anders. Der weiterhin eher sanften Gangart gegenüber Russland liegen andere Überlegungen zgrunde als die pure Sorge um die heimische Wirtschaft – die Gewissheit, dass es ohne Russland weder in der Ukraine-Krise noch in anderen wichtigen Fragen eine Lösung geben wird. Welchen Sinn macht es, kommende Woche in Den Haag über atomare Abrüstung und Sicherheit zu diskutieren, ohne Russland mit am Tisch zu haben – abgesehen von Rolle, die das Land beispielsweise in Verhandlungen mit dem Iran oder auch im Syrien-Konflikt spielt?

Um im Gespräch zu bleiben und dennoch ein klare Haltung an den Tag zu legen, muss ein anderer Weg gefunden werden, als rein auf Konfrontation zu setzen. Dazu gehört auch die Forderung der EU, endlich eine Delegation von OSZE-Beobachtern in die Ukraine zu lassen, um nachprüfen zu können, was dort tatsächlich vor sich geht. Gespickt mit solchen Elementen, bietet der europäische Plan genügend Ausstiegsmöglichkeiten aus dem Horrorszenario eines neuen kalten Krieges und behält sich dennoch vor, die ungeliebten Wirtschaftssanktionen anzustoßen, falls die Lage weiter eskalieren sollte.

Wichtig ist jetzt nur, dass keiner ausschert, die Europäische Union tatsächlich mit einer Stimme spricht und sich nicht, wie so oft geschehen, durch unterschiedliche Interesse auseinander dividieren lässt. Zypriotische Banken, die ihre besten Kunden verlieren, Bulgarien, das sich auf teure Alternativen zur bequemen Rundum-Versorgung mit russischen Gas einlassen muss – solche Probleme gehen dann alle an.

Für heute hat Europa gezeigt, dass es gemeinsam und geschlossen handeln kann, um Kanzlerin Merkel zu zitieren. Morgen ist allerdings ein neuer Tag.

Tweet about this on TwitterShare on Facebook0Share on Google+0Share on LinkedIn0
Author :
Print