KARPFENTEICH

Zypern benötigte etwa 17 Milliarden Euro, Griechenland brauchte circa 110 Milliarden. Im Grunde genommen hätte Deutschland beide Krisenstaaten im Alleingang mit Krediten ausstatten können. So stark ist diese Bundesrepublik, so stark ist ihre Wirtschaft, so robust der Arbeitsmarkt. Aber die Regierung Merkel hat sich auf einen Alleingang nicht eingelassen. Alle EU-Staaten sollen mitbezahlen, wenn ein Partner in akute Geldnot gerät. Das ist gelebter Gemeinschaftsgedanke – und zu schön, um wahr zu sein. Tatsache ist, dass Deutschland auch ohne eigene Kreditzusagen an Zypern, Griechenland, Portugal oder Spanien die letzte große Stütze der Europäischen Union ist. Die Bundesregierung weiß das. Deshalb pocht Kanzlerin Merkel zu Recht darauf, dass alle Staaten ihre Hausaufgaben machen. Sie sollen sparen, sie sollen Einnahmen und Ausgaben in Einklang bringen. Dass Deutschland trotz immenser Steuereinnahmen selbst keinen ausgeglichenen Etat aufstellt, von Schuldenabbau ganz zu schweigen, steht auf einem anderen Blatt.

Die EU hängt am deutschen Tropf. Das ist gefährlich und birgt große Risiken. Denn Italien blockiert sich wieder einmal in Unregierbarkeit, hat gleichzeitig aber mehr als 2000 Milliarden Euro Staatsschulden angehäuft und kämpft mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 1,3 Prozent. Frankreich muss sich immer teurer am Kapitalmarkt Geld borgen und geht mit einer Neuverschuldung von fast fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes in seine Haushaltsplanungen. Parallel steigt die Arbeitslosigkeit auf fast elf Prozent.

Die Erfolgsaussichten des Modells EU sind mit der möglichen Rettung Zyperns nicht besser, sondern schlechter geworden. Der kleine Inselstaat hat offen gelegt, wie uneins die Europäische Union selbst bei einer vergleichsweise niedrigen Summe ist. Wenn demnächst vielleicht ein Schwergewicht wie Frankreich oder Italien Hilfe braucht, dann ist die EU in ihrer Existenz bedroht, weil selbst Deutschlands Wirtschaftskraft zu deren Rettung nicht ausreicht.

Daraus folgt, dass die Eurozone Prioritäten setzen muss. Demnach müsste Zypern der letzte kleine Staat gewesen sein, den die Eurostaaten womöglich gerettet haben. Für Slowenien könnte es dann eng werden.

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