KARPFENTEICH

Schäuble für Brüssel

Der Bundesfinanzminister hat auf seiner Asienreise geplaudert… Damit hat er zunächst Berlin in Wallung gebracht. Aber damit nicht genug: Schäuble will einen Super-Kommissar in Brüssel, der ganz allein und eigenmächtig über nationale Haushalte entscheiden kann.

Damit hat Schäuble Europa ins Staunen, den Bundestag ins Grübeln – und sich selbst um den Verstand gebracht.

Man stelle sich nur einmal vor: Der Ideengeber himself legt als deutscher Finanzminister dem Deutschen Bundestag seinen Haushalt vor. Der stimmt dem zu. Und ein Kommissar in Brüssel schickt diesen Haushalt wieder zurück, überstimmt damit das Parlament und lässt den Finanzminister nachsitzen. Aberwitzig. Undemokratisch. Das Bundesverfassungsgericht würde in einer Klagewurt ersticken.

Daher heißt es frei nach Schäuble: “There will be no Super-Kommissar in Europe”…

Wenn man es recht überlegt, hat Schäuble mit seinen Vorschlägen Folgendes erreicht: Er hat provoziert und aufgerüttelt. Er hat die deutschen Vorschläge in die Schlagzeilen gebracht, bevor am Donnerstag die Ideen von Van Rompuy, Barroso und wie sie alle heißen auf den Tisch kommen.

Schäuble hat denen in Brüssel die Show gestohlen, den Fokus auf Deutschland gerichtet. Und genau das war wohl auch seine Absicht. Die tun was, die Deutschen. So soll es sein. Ein gelungener Coup kurz vor dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs. Europa wird von Berlin aus angestoßen. Das allerdings ist einfach, denn sonst rührt sich ja keiner…

Schäuble hat die offene Flanke erkannt, genutzt und Positionen aufgezeigt. Dass seine Vorschläge umgesetzt werden, glaubt er vermutlich selber nicht…

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