KARPFENTEICH

Staatsschuldenkrise

Dass die europäische Staatsschuldenkrise ein paar Tage lang aus den Schlagzeilen verschwunden war, bedeutete noch lange nicht, dass sie mehr oder weniger gelöst wäre und nun gewissermaßen langsam abklingen könne. Die jüngsten Nachrichten aus Griechenland, Portugal und Spanien haben alle diesbezüglichen Illusionen schnell wieder auf den Boden der Tatsachen zurückgeführt. Den hatten allerdings auch nur Naive oder Ahnungslose kurzzeitig aus dem Blick verlieren können, hatte es für echte Erleichterung bisher doch kaum einen Grund gegeben. Auch nach der massiven Intervention des EZB-Chefs Draghi und dem Urteil des Karlsruher Verfassungsgerichts war vielmehr nur eines klar: die europäische Entschlossenheit, die Krise zu bekämpfen – um Europas willen, nicht um der bilanziellen Stabilität des einen oder anderen Clubmitglieds. Klar war auch die Lizenz der Verfassungsrichter für die deutsche Politik, sich an den einschlägigen Rettungsmaßnahmen zu beteiligen, sofern das Parlament dabei die Entscheidungshoheit und damit auch die Verantwortung vor dem Wähler behalte. An der Grundkonstellation hat sich nichts geändert. Es ändert sich daran auch nicht viel, wenn jetzt hier neue Löcher auftauchen oder dort unter massivem Druck der betroffenen Bevölkerungen die politischen Kräfte zu notwendigen Sparmaßnahmen ins Wanken geraten. Aus der Schuldenkrise führt in einem langen, steinigen Weg nur die Kombination von Reform- und Konsolidierungsanstrengungen der Pleitekandidaten mit der politischen Entschlossenheit der gesamten Eurozone, diese auch einzufordern, sich zugleich aber nicht zum Spielball der auf Einzelpleiten wettenden Finanzmärkte machen zu lassen. Derweil wird die politische Aufgabe vor allem für die Führungsnationen – dieletztlich auch die Hauptlast der Haftung tragen müssen – mit jeder neuerlichen Erschwernis immer drückender. Schließlich müssen auch deren Regierungen sich vor ihren Wählern rechtfertigen – was immer komplizierter wird.

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Comments

  1. Hallo! Ich sehe es ähnlich. Wir sollten die Wirtschaftskrise von 2008 nicht aus den Augen lassen. Dennoch sind einige Banken schon wieder dabei ordentlich mit dem Geld anderer zu Zocken. Ob das wohl der richtige Weg ist? Man sollte meinen, dass die Leute etwas gelernt hätten…

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