KARPFENTEICH

Während weiter über einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone spekuliert wird, treibt Deutschland Pläne für einen neuen Vertrag zur Umgestaltung der Europäischen Union voran. Wie DER SPIEGEL diese Woche berichtet, sollen die europäischen Staats- und Regierungschef nach den Plänen von Angela Merkel bis Ende des Jahres einen Konvent beschließen, der ein neues rechtliches Fundament für die EU ausarbeitet, obwohl die meisten anderen Mitgliedsländer den Vorstoß für neue turbulente und riskante Vertragsverhandlungen ablehnen … Der Plan könnte die EU dramatisch nach Deutschlands Vorstellungen umgestalten oder zu ihrem Auseinanderbrechen führen … Selbst mit Merkels Absicht, den Zeitplan für einen neuen Vertrag zu straffen, ist es sehr fraglich, ob eine bisher nicht definierte Form einer politischen Union schnell genug vereinbart werden kann, um den Euro zu retten. Ebenso wie Deutschland versucht hat, dem Rest Europas seine wirtschaftlichen Präferenzen aufzuzwingen, wird es jetzt wahrscheinlich versuchen, ihm seine politischen Präferenzen aufzuzwingen, die auf den Lehren basieren, die es aus seiner eigenen Geschichte gezogen hat. Mit anderen Worten, es wird versuchen, Europa in eine größere Version seines eigenen föderalen Systems umzuformen, das eine relativ schwache Exekutive hat, eingeschränkt durch strenge Regeln und ein starkes Parlament und Rechtswesen. Doch selbst wenn es dabei Erfolg hat, ist keineswegs klar, dass das deutsche Volk sich dafür aussprechen würde, die volle Verantwortung für die Schulden der Eurozone zu übernehmen … Was die einen in Deutschland als eine Möglichkeit ansehen, “mehr Europa” zu ermöglichen, könnte sich als Katalysator für die Auflösung Europas erweisen.

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