KARPFENTEICH

François Hollande, der blasse Sozialist, den sogar seine Parteifreunde “nur im Traum” im Elysée sahen, überrascht weiter: Sogar seine Gegner müssen einräumen, dass er einen fehlerlosen Einstand als Präsident hinter sich gebracht hat. Allerdings ist der 58-jährige Eliteschulabgänger in seinen ersten rund 100 Tagen im Elysée auch kaum Risiken eingegangen. Stets hält er sich in der Mitte – zwischen rechts und links außen, zwischen Berlin und den EU-Südanrainern. Auch gegenüber Syrien betreibt Hollande eine nach allen Richtungen gut austarierte Diplomatie. Ansonsten verweist er immer wieder auf die Fehler seines Vorgängers Nicolas Syrkozy. Frankreichs größte Wochenzeitschrift L’Express warnte Hollande jetzt, das Schimpfen auf Sarkozy genüge nicht mehr. Sie nennt den neuen Staatschef “l’hypnotiseur”, weil er Frankreich einschläfere statt von Grund auf zu reformieren. Was für Hollande aber gewichtiger ist: Selbst in der Bevölkerung wachsen die Zweifel an den Amtsgeschäften deutlich. In einer aktuellen Umfrage meinten 61 Prozent der Franzosen, Hollande sollte seinen “Reformrhythmus beschleunigen”. Der Minister für produktiven Aufschwung, Arnaud Montebourg, verteidigt sich: “Man stellt ein Land wie Frankreich nicht in 100 Tagen auf die Beine.” Hollande lässt aber auch langfristig Ansätze einer effektiven Strukturpolitik vermissen, gegen die drei Krebsübel der französischen Wirtschaft wirksam vorzugehen – die Arbeitslosigkeit von fast zehn Prozent, die rapid sinkende Wettbewerbsfähigkeit der Exportfirmen sowie die riesige Staatsschuld von 1700 Millliarden Euro. Hollande beteuert weiterhin, er werde das Haushaltdefizit 2013 auf drei Prozent drücken. Das würde aber drakonische Einsparungen von 33 Milliarden Euro erfordern. Zumal in Rezessionszeiten scheint das für eine Linksregierung ein politisch unerreichbares Ziel. Die Budgetdebatte im Herbst wird deshalb für die Regierung in Paris zu seinem ersten richtigen Härtetest. Dann muss Hollande Farbe bekennen.

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